Einer gegen alle? von

Kann Griechenland
EU-Politik torpedieren?

Boykott aus Athen möglich - Tsipras beschwichtigt EU-Parlamentspräsident

Einer gegen alle? - Kann Griechenland
EU-Politik torpedieren? © Bild: © Corbis. All Rights Reserved.

Kann ein einzelner EU-Staat wie Griechenland große europäische Gemeinschaftsprojekte zu Fall bringen? Auf dem Papier ist das den Regeln zufolge möglich.

In Angelegenheiten, die Mitgliedstaaten als sensibel betrachten, ist bei Abstimmungen in den zuständigen EU-Ministerräten Einstimmigkeit erforderlich. Dies gilt beispielsweise für Entscheidungen im Bereich der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik, der EU-Finanzen oder der EU-Erweiterungspolitik.

Einspruch bei Sanktionen und Co. möglich

Theoretisch kann Griechenland damit neue Sanktionen gegen Russland verhindern, Verhandlungen in Haushaltsfragen scheitern lassen oder sogar die Aufnahme eines neuen EU-Beitrittskandidaten verhindern. Ähnliche Abstimmungsregeln gelten für die EU-Gipfel, bei denen die Staats- und Regierungschefs die allgemeinen politischen Zielvorstellungen und Prioritäten der EU festlegen.

Schwache Staaten müssen sich fügen

In der Praxis haben die Regeln allerdings nur eingeschränkt Bedeutung. Gerade kleine und wirtschaftlich schwache EU-Staaten sind schlecht beraten, sich wiederholt offen gegen die Mehrheit zu stellen. In der Regel werden sie dann deutlich darauf hingewiesen, wie sehr sie von ihrer Mitgliedschaft in der EU profitieren. Rechnerisch erhielt jeder Grieche 2012 beispielsweise 409 Euro von der EU. Das Land zählt damit zu den größten Nettoempfängern. Jeder Deutsche zahlte hingegen rechnerisch 146 Euro an die EU.

Tsipras: Kein Bruch mit EU angestrebt

Griechenlands neuer Regierungschef hat unterdessen EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) am Donnerstag davon überzeugen können, dass er keinen Bruch mit der EU anstrebt. "Es gab die Sorge, dass Alexis Tsipras seinem eigenen Weg folgt, aber das ist nicht der Fall", sagte Schulz nach dem Treffen am Donnerstag in Athen.

"Griechenland sucht Lösungen auf einer gemeinsamen Grundlage mit seinen europäischen Partnern", so der EU-Parlamentspräsident. Schulz war der erste hohe EU-Repräsentant, der Tsipras nach dessen Ernennung am Montag traf.

Kommentare

Als in Österreich Schüssel mit der FPÖ eine Regierung bildete gab es Sanktionen aus Brüssel. Wenn der linke Tsipras mit einer extremen Rechten eine Regierung bildet, pilgern täglich andere Bonzen nach Griechenland! Das sieht man wieder einmal was wir für einen Stellenwert in Brüssel haben! Wir dürfen nur zahlen!

Das was Franzosen und Briten seit ehedem machen, will man den Griechen verwehren? Ich halte es für ein Grundrecht daß auch die Griechen ihre souverenen Interessen vertreten.

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