EU-Gipel von

Überwältigende Mehrheit für Juncker als EU-Kommissionspräsident

Van Rompuy würde auf Antrag Großbritanniens Abstimmung über Präsidenten ansetzen

Jean-Claude Juncker © Bild: APA/EPA/Stephanie Pilick

Der EU-Gipfel dürfte eine große und überwältigende Mehrheit für Jean-Claude Juncker als neuen Kommissionspräsidenten bringen, hieß es am Mittwoch in deutschen Regierungskreisen in Berlin. Wenn Großbritannien, das Juncker ablehnt, auf eine Abstimmung drängt, werde EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy ein Votum darüber ansetzen. Entscheidungen über andere EU-Topjobs stünden jedenfalls keine an.

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Dies bedeute aber nicht, dass die Frage eines großen Personalpakets über den künftigen Kommissionspräsidenten hinaus mit einem neuen Ratspräsidenten, einem Eurogruppen-Vorsitzenden, dem Außenbeauftragten sowie dem Präsidenten des Europaparlaments nicht debattiert werde. Diskussionen am EU-Gipfel sowohl im Rahmen der Gedenkveranstaltung zum 100-Jahresausbruch des Ersten Weltkriegs in Ypern am Donnerstag sowie am zweiten Gipfeltag am Freitag in Brüssel seien nicht ausgeschlossen.

Der schwedische Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt hat sich entgegen seines bisherigen Widerstandes nun doch bereit erklärt, Juncker als künftigen EU-Kommissionspräsidenten zu unterstützen. Reinfeldt sagte am Mittwoch laut der schwedischen Nachrichtenagentur TT, wenn es eine qualifizierte Mehrheit unter den EU-Regierungschef für den Spitzenkandidaten der EVP (Europäische Volkspartei) für das höchste Kommissionsamt in Brüssel gebe und Juncker auch im Europaparlament die entsprechende Mehrheit erzielen kann, werde sich die schwedische Regierung dieser Entscheidung anschließen.