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Macrons
neuer Anlauf

EU - Macrons
neuer Anlauf © Bild: Frederick FLORIN / AFP

Emmanuel Macron ist kein Typ, der aufgibt. Der französische Präsident rief in seiner Rede vor dem Europaparlament zur "Wiedergeburt Europas" auf. Und was sagt Sebastian Kurz?

Emmanuel Macron ist kein Typ, der aufgibt. Zum zweiten Mal, diesmal vor dem Europaparlament, hat er zu einer "Wiedergeburt Europas" aufgerufen. Die Zunahme der "autoritären Grundeinstellung" in ganz Europa sei nicht mit einer "autoritären Demokratie", sondern mit der "Autorität der Demokratie" zu beantworten.

Der französische Präsident hat diesmal zwar konkrete Forderungen – wie die nach einem europäischen Finanzminister – ausgespart, ihm ist aber nicht die Luft ausgegangen. Zu forsche Konkretisierungen hat er deshalb vermieden, weil er die neue deutsche Regierung zu sich ins Boot holen möchte.

Frankreich werde auch als Ersatz für die durch den Brexit sinkenden Einnahmen in Zukunft mehr Geld nach Brüssel überweisen – ein klares Bekenntnis jenseits von Schall und Rauch.

Sebastian Kurz, der österreichische Bundeskanzler, hat bereits zu Mittag eine längere Stellungnahme publizieren lassen. Sie fiel vorsichtig positiv aus, ohne die finanziellen Folgen des Brexit zu nennen. Beim Geld scheiden sich die Geister. Nach Wiener Vorstellungen soll die EU – z.B. in der Flüchtlingsfrage – immer mehr Aufgaben übernehmen, Österreich selbst will ähnlich den "illiberalen Demokratien" eher weniger beitragen.

Da wird Wien noch Farbe bekennen müssen.

Gerfried Sperl
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