FPÖ-Rücktrittsforderungen von

Juncker zu Rücktrittsforderung:
"Auf Euren Kleinkram lach ich"

FPÖ-Rücktrittsforderungen - Juncker zu Rücktrittsforderung:
"Auf Euren Kleinkram lach ich" © Bild: JOHN THYS / AFP

EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker hat mit Spott auf die Rücktrittsaufforderungen und Kritik der FPÖ an seiner Person reagiert.

"Auf Euren Kleinkram lach ich", sagte Juncker in Anspielung auf ein literarisches Zitat am Mittwoch auf eine entsprechende Frage in Brüssel.

Juncker betonte ironisch, er wundere sich, wie viel medizinisch geschulte Experten für Ischias es in Österreich gebe. Er habe beim NATO-Gipfel Ischias-Probleme und zusätzlich Krämpfe in den Beinen gehabt. Auch wenn andere seinen Gesundheitszustand kommentierten, sie dies kein Grund für ihn, dies auch zu tun.

Juncker bestreitet Alkohol-Konsum bei NATO-Gipfel

Jean-Claude Juncker hat Vorwürfe bestritten, er sei beim NATO-Gipfel vergangene Woche betrunken gewesen. Er bestätigte in Brüssel die Darstellung der EU-Kommission, wonach er ausschließlich gesundheitliche Probleme gehabt habe.

Auf die Frage eines Journalisten, ob es korrekt sei, was die EU-Kommission erklärt habe, nämlich, dass der Vorfall einzig und allein gesundheitlich bedingt war, und kein Alkohol im Spiel gewesen sei, antwortete Juncker: "Es war korrekt am Mittwoch, es ist korrekt heute Früh, es wird korrekt sein heute Abend und morgen Früh."

FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky hatte am Wochenende seine Rücktrittsaufforderung an EU-Kommissionspräsident Juncker und seinen Verdacht vom Freitag bekräftigt, dass dieser beim NATO-Gipfel vorige Woche betrunken war. Die EU-Kommission reagierte auf entsprechende Berichte und wies darauf hin, dass der seit Jahren an Rückenproblemen leidende Juncker am vergangenen Mittwoch einen akuten Ischias-Krampf gehabt habe.

Bundespräsident Alexander Van der Bellen übte am Mittwoch scharfe Kritik an der schwarz-blauen Bundesregierung. Dass niemand aus der Regierung auf die Rücktrittsaufforderung von FPÖ-Generalsekretär Vilimsky an EU-Kommissionspräsident Juncker reagiere, schade dem Ansehen Österreichs, erklärte Van der Bellen in einem Interview mit den "Vorarlberger Nachrichten". Die FPÖ antwortete darauf mit einer Attacke gegen das Staatsoberhaupt.

Juncker zu Treffen mit Trump: EU bleibt geeint

Juncker gibt sich gelassen vor seinem Treffen nächster Woche in Washington mit US-Präsident Donald Trump. Angesprochen auf den Wunsch von Trump, lieber bilaterale Verträge abzuschließen, merkte Juncker am Mittwoch in Brüssel an, "das geht nicht". Jedenfalls würden alle Bemühungen des Auseinanderdividierens der EU keinen Erfolg haben.

Die EU bleibe geeint. "Der Markt ist unteilbar. Wir sind die EU, wir sprechen mit einer Stimme, die Kommission spricht für alle. So ist das in der Handelspolitik der EU", betonte Juncker, der meinte, er bleibe "heiter und gelassen".

»Es geht nicht um Fake News, sondern um die Auswirkungen«

Der Kommissionspräsident konzedierte gleichzeitig, dass die Tatsache, wonach die Kommission für die EU spreche, "vielleicht auch besser erklärt" werden müsse. Inhaltlich wollte sich Juncker im Vorfeld des Treffens mit Trump aber nicht äußern. "Meine Bemerkungen zum Thema möchte ich mir gerne noch vorbehalten". Auf dem G-7-Gipfel in Kanada "hat sich gezeigt, wie ich vorgehe. Ich habe die europäischen Argumente wiederholt. Das habe ich immer wieder vor als Präsident. Es geht nicht um Fake News, sondern um die Auswirkungen".

Befragt, welches Erbe er hinterlassen wolle, sagte Juncker trocken: "Mein Erbe ist ganz egal. Das spricht für sich selbst wie ein Gedicht". Er sei Montag in China gewesen, Dienstag in Japan, "heute hier. Wir haben das größte Handelsabkommen mit Japan abgeschlossen. Darauf bin ich sehr stolz. Denn als ich hier angefangen habe, haben alle Kollegen und Experten gesagt, bitte nicht das Thema angehen, das kann nur ein Misserfolg werden. Das hat sich nicht bewahrheitet. Der japanische Premier hat sich da stark eingebracht, dem ist das Ziel genauso wichtig wie mir".

"Erfolgsgeschichte" EU-Investitionsfonds

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und EIB-Präsident Werner Hoyer haben die "Erfolgsgeschichte" des Europäischen Strategischen Investitionsfonds EFSI gelobt. Juncker sagte am Mittwoch in Brüssel, bisher habe man bereits 335 Mrd. Euro zusammengebracht. Ab 2020 werde der EFSI durch den Plan EU-Invest abgelöst, dessen Investitionsdichte sich auf 650 Mrd. Euro belaufen soll.

Hoyer betonte, mit dem als "Juncker-Plan" bezeichneten EFSI sei das "Antlitz der europäischen Finanzwelt verändert" worden. Jedenfalls befinde man sich auf dem richtigen Weg. Vor vier Jahren beim Inkrafttreten des Investitionsplans sei man von 16 Mrd. Euro aus der Kommission, fünf Milliarden von der EU-Bank und einer Hebelwirkung von 1:15 ausgegangen, womit man auf 315 Mrd. Euro gekommen wäre.

Dies sei durch private Investitionen und auch eine Beteiligung des öffentlichen Sektors bereits jetzt übertroffen worden. Angesprochen auf große Vorhaben für die Zukunft sagte Hoyer, es werde um die Modernisierung der Industriegesellschaft und der Volkswirtschaften gehen. Aber er könne heute noch nicht sagen, ob es neue Suchmaschinen oder noch nicht identifizierte Projekte geben werde.

Sowohl Juncker als auch Hoyer hoben auch die Arbeit von EIB-Vizepräsident Wilhelm Molterer, dem ehemaligen österreichischen Vizekanzler und ÖVP-Chef, hervor.

Kommentare

Die FPÖ möchte nicht aus ihrer Manier als Strukturbrecher abweichen. Blöde Bemerkungen zum Zustand Anderer kann der Vili zuerst mal an seine eigene Partei richten, und den Schwächeanfall Hofers kommentieren.
Die FPÖ bekommt nur Stimmen, indem sie andere schlecht macht, alles blockiert und dann aufzeigt, wie unfähig nicht die Anderen sind.

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