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EU-Erklärung gegen Antisemitismus verabschiedet

Mitgliedstaaten versprechen besseren Schutz jüdischer Gemeinschaften und Einrichtungen

Die EU-Innenminister haben am Donnerstag einstimmig unter Österreichs EU-Vorsitz eine Erklärung zur Bekämpfung von Antisemitismus angenommen. Sie enthält die Entwicklung eines gemeinsamen Sicherheitskonzepts für einen besseren Schutz jüdischer Gemeinschaften und Einrichtungen. Für die EU-Kommission begrüßten Vizepräsident Frans Timmermans und Justizkommissarin Vera Jourova diese Erklärung.

"In Zeiten zunehmenden antisemitischen Hasses geht von der einstimmigen Erklärung der 28 EU-Mitgliedstaaten zur Bekämpfung von Antisemitismus ein wichtiges Signal an die jüdische Gemeinschaft aus", betonten Timmermans und Jourova. "Die EU und alle Mitgliedstaaten stehen an ihrer Seite, um ihre Sicherheit und ihr Wohlergehen zu gewährleisten. Wir werden uns gemeinsam auf europäischer und nationaler Ebene dafür einsetzen, dass jüdische Bürgerinnen und Bürger zusammen mit allen Bürgern Europas für sich und ihre Kinder eine gemeinsame Zukunft in Europa aufbauen können."

Mit der Erklärung werden die EU-Staaten und die Kommission aufgefordert, konkrete Schritte zu unternehmen, um die jüdischen Gemeinschaften in Europa besser zu schützen und ihr Engagement gegen Antisemitismus fortzusetzen. "Die Mitgliedstaaten sind aufgerufen, die Antisemitismus-Definition der Internationalen Allianz für Holocaust-Gedenken als Orientierungshilfe heranzuziehen. Dies wäre ein wichtiger Schritt zur Bekämpfung von Antisemitismus", betonte Timmermans.

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hatte bei einer vom Bundeskanzleramt und jüdischen Organisationen organisierten Konferenz gegen Antisemitismus und Antizionismus am 21. November in Wien eine entsprechende Erklärung angekündigt.

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