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EU-Brexit-Unterhändler: "Ich brauche Details"

Barnier fordert greifbare Fortschritte

Nach der Brexit-Rede von Premierministerin Theresa May fordert die Europäische Union nun greifbare Fortschritte bei den Verhandlungen über den britischen EU-Austritt.

"Jetzt kommt es darauf an, wie die Briten diese zum Teil positiven Botschaften bei den anstehenden Verhandlungen konkret übersetzen", sagte EU-Chefunterhändler Michel Barnier vor Beginn der vierten Verhandlungsrunde dem "Spiegel" (Wahlsonderausgabe Dienstag). "Ich brauche Details."

Barnier unterrichtete zunächst Vertreter des EU-Parlaments und der EU-Mitgliedsländer über den Stand der Verhandlungen. Am späten Nachmittag wollte er mit dem britischen Chefunterhändler David Davis zusammentreffen. Die Verhandlungsrunde ist bis Donnerstag angesetzt. May hatte in einer Grundsatzrede in Florenz am Freitag eine zweijährige Übergangsfrist nach dem für März 2019 geplanten Brexit vorgeschlagen und finanzielle Zugeständnisse angedeutet.

Der britische Außenminister Boris Johnson sagte am Montag in Prag, der Ball liege nun im Spielfeld der Europäischen Union. Johnson bekräftigte, die Rechte der 45.000 in Großbritannien lebenden tschechischen EU-Bürger würden von britischen Gerichten garantiert.

Die Rechte der EU-Bürger in Großbritannien - insgesamt sind es 3,2 Millionen - und der Briten in der EU gehören zu den Topthemen der derzeitigen Brexit-Verhandlungen. Daneben geht es um die Finanzverpflichtungen Großbritanniens nach mehr als 40 Jahren EU-Mitgliedschaft sowie um den künftigen Status der nordirisch-irischen Grenze. Erst wenn in allen drei Punkten eindeutige Fortschritte erreicht sind, will die EU über die künftigen Beziehungen zu Großbritannien reden.

Ursprünglich war der Beginn dieser zweiten Verhandlungsphase für Ende Oktober anvisiert. Doch verliefen die bisherigen Runden schleppend. Laut "Spiegel" kommt der Deutsche Bundestag in einem Positionspapier zum derzeitigen Verhandlungsstand zu einem dramatischen Befund. Kernproblem sei die Geldfrage: "Die Verhandlungen drohen noch immer, an diesem Punkt zu scheitern", zitiert das Magazin aus dem Papier.

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