EU-Beitritt der Türkei: Bartenstein will ab Mitte 2006 erste Verhandlungen führen

Gesprächsbeginn noch unter Vorsitz Österreichs

Die Beitrittsverhandlungen zwischen Türkei und EU nehmen offenbar konkrete Formen an. Es sei wahrscheinlich, dass der Startschuss zu den Verhandlungen über die Kapitel "Wissenschaft und Forschung" sowie "Bildung und Kultur" noch während der österreichischen EU-Präsidentschaft erfolgen könnte, erklärte Wirtschaftsminister Martin Bartenstein (V).

Die Türkei sei zur Übermittlung ihrer Verhandlungsposition zum Kapitel "Wissenschaft und Forschung" eingeladen worden und habe diese bereits vorgelegt, hieß es. Deshalb sei damit zu rechnen, dass die ersten beiden Verhandlungskapitel noch im ersten Halbjahr 2006 eröffnet werden könnten.

Anlass der Aussendung war ein Treffen von Bartenstein mit seinem türkischen Amtskollegen Ali Babacan in Wien. Gegenstand der Gespräche mit Babacan, der auch als türkischer Chefverhandler für die EU-Beitrittsverhandlungen fungiert, waren neben dem EU-Beitritt der Türkei auch die Wirtschaftsbeziehungen zwischen den beiden Ländern.

Dabei gäbe es in der Türkei wirtschaftlich einiges zu holen, erklärte Bartenstein. Das Potenzial des Handelspartners Türkei sei "bei weitem noch nicht genutzt". Zwar hätten sich die österreichisch-türkischen Wirtschaftsbeziehungen "intensiviert". Das bilaterale Handelsvolumen hat sich seit 1990 mehr als verdreifacht und im Jahr 2005 über 1,5 Mrd. Euro erreicht. Doch insgesamt belegt die Türkei als Handelspartner Österreich immer noch nur Rang 22. Die Türkei erziele seit Überwindung der Wirtschaftskrise im Jahr 2001 laut Eurostat ein durchschnittliches Wirtschaftswachstum von 6 Prozent.

Auch Finanzminister Karl-Heinz Grasser, mit dem Babacan ebenfalls zusammentraf, hofft auf die Vertiefung der österreichisch-türkischen Wirtschaftsbeziehungen. "Das traditionelle Handelsvolumen ist mit 1,5 Mrd. Euro zwar ausgeglichen, aber deutlich ausbaufähig", erklärte Grasser in einer Presseaussendung. Grasser will nun "neue Kooperationsmöglichkeiten im Infrastruktur- und Energiebereich" erschließen. (apa)