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An welchen Grenzen
wird kontrolliert?

EU - An welchen Grenzen
wird kontrolliert? © Bild: APA/dpa/Sven Hoppe

Im Schengenraum aus 26 europäischen Staaten wird normalerweise nur an den Außengrenzen kontrolliert.

Doch seit dem Jahr 2015 haben nun insgesamt sechs Länder, darunter Österreich, wieder Kontrollen an ihren Binnengrenzen eingeführt. Die Grenzkontrollen werden mit der Flüchtlingskrise, der Sicherheitslage und Terrorgefahr begründet.

Ein Überblick:

DEUTSCHLAND

Deutschland führte als erstes Schengenland am 13. September 2015 Grenzkontrollen zu Österreich ein. Grund waren die hohen Ankunftszahlen über die Flüchtlingsroute aus Griechenland und dem Westbalkan. Die Kontrollen sollen nun erneut um ein halbes Jahr verlängert werden und dann bis zum 11. Mai 2019 laufen, kündigte Deutschlands Innenminister Horst Seehofer (CSU) unter Verweis auf mangelnden EU-Außengrenzschutz an. Systematische Überprüfungen bei Flügen aus Griechenland wurden aufgegeben, hier gibt es nur noch Stichproben.

ÖSTERREICH

Über Österreich kamen 2015 die meisten Flüchtlinge nach Deutschland. Die Regierung führte ab dem 16. September 2015 Kontrollen ein, die sich zunächst auf alle Landgrenzen erstreckten. Derzeit sind noch die Grenzen zu Ungarn und Slowenien betroffen. FPÖ-Innenminister Herbert Kickl kündigte nun an, die Kontrollen bis Mai 2019 zu verlängern und verwies dabei auf das Sicherheitsbedürfnis in der österreichischen Bevölkerung. Während der EU-Ratspräsidentschaft behält man sich auch Kontrollen an anderen Grenzen vor.

FRANKREICH

Frankreich hat seine Kontrollen als einziges Land von Anfang an mit der Terrorbedrohung begründet. Grund war die Anschlagsserie in Paris vom November 2015, bei der 130 Menschen getötet wurden. Die Kontrollen finden an allen Grenzübergängen sowie an Flughäfen und Häfen bis hinunter ans Mittelmeer statt. Auch Paris hat bereits die Verlängerung um weitere sechs Monate bis Ende April 2019 erklärt und begründet dies auch mit der erwarteten verstärkten Rückkehr von aus Europa stammenden Dschihadisten aus Syrien.

DÄNEMARK

Dänemark entschloss sich am 4. Jänner 2016 zu Grenzkontrollen. Betroffen sind die gesamte Landgrenze und Fährverbindungen nach Deutschland. In einem Schreiben an die EU begründete Dänemark die Verlängerung im Frühjahr auch damit, dass Islamistengruppen "Flüchtlingsrouten ausnutzen könnten, (...) um Terrorakte in Europa zu verüben". Die Vergangenheit habe zudem gezeigt, dass Anschläge in einem Land vorbereitet und in einem anderen verübt würden.

SCHWEDEN

Die Regierung in Stockholm führte Grenzkontrollen am 12. November 2015 ein. Von ihnen betroffen waren zunächst Häfen im Süden und Westen des Landes sowie die Öresund-Brücke nach Dänemark. Inzwischen wird wegen einer "ernsthaften Gefahr für die öffentliche Sicherheit" an allen Binnengrenzen kontrolliert.

NORWEGEN

Das nicht zur EU gehörende Schengenland kontrolliert seit dem 26. November 2015. Betroffen sind im Prinzip alle Grenzen, aber insbesondere Häfen mit Fährverbindungen nach Dänemark, Deutschland und Schweden. Das Innenministerium verwies im Frühjahr darauf, dass 30 Prozent der rund 5.000 Islamisten, die von Europa aus als Kämpfer nach Syrien, in den Irak und Libyen gereist sind, inzwischen zurückgekehrt seien und Anschläge verüben könnten.

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