Erbrecht von

Die stille Macht der Mutter

Dr. Maria In der Maur-Koenne © Bild: NEWS

Ich möchte meiner Lieblingsenkelin mein Haus schenken. Sie wohnt schon jetzt mit mir dort und hat versprochen, dass ich bis zu meinem Tod im Haus wohnen kann - und dass sie mich, falls notwendig, pflegen wird. Zu ihrer Mutter (meiner Tochter) haben wir beide kein gutes Verhältnis. Als sie davon erfahren hat, war sie auch sehr wütend und hat mir die Schenkung verboten. Sie wäre meine Alleinerbin, und ich dürfte zu Lebzeiten gar nichts mehr verschenken. Stimmt das?
Hedwig G., Oberösterreich

Liebe Frau G.,
natürlich dürfen Sie zu Lebzeiten über Ihr Vermögen frei verfügen. Sie dürfen daher Ihr Haus - also die Liegenschaft, auf der das Haus steht - an Ihre Enkelin verschenken. Im Rahmen dieser Schenkung können Sie sich auch ein unentgeltliches Gebrauchsrecht auf Ihre Lebensdauer vorbehalten. Ihre Enkelin kann sich in diesem Schenkungsvertrag dazu verpflichten, Sie im Krankheits- und Gebrechlichkeitsfall zu pflegen und zu betreuen. Beide Rechte und Pflichten können auch im Grundbuch als Reallast eingetragen werden.

Was Ihre Tochter offenbar meint, ist jedoch die Anrechnung dieser Schenkung im Todesfall: Schenkungen, die ein nunmehr Verstorbener zu Lebzeiten an pflichtteilsberechtigte Personen gemacht hat, werden nämlich auf Antrag im Todesfall zugunsten der anderen pflichtteilsberechtigten Personen berücksichtigt. Nur Schenkungen, die der oder die Verstorbene früher als zwei Jahre vor dem Tod an "nicht pflichtteilsberechtigte Personen" gemacht hat, bleiben unberücksichtigt.

Schenkungen an Enkelkinder sind aber Schenkungen an (abstrakt) Pflichtteilsberechtigte. Nach nahezu einhelliger Ansicht werden Schenkungen an diese seit Anfang 2017 unbefristet angerechnet. Das heißt: Wenn Ihre Tochter zum Zeitpunkt Ihres Todes noch lebt, wird die Schenkung an Ihre Enkelin bei der Aufteilung des Erbes berücksichtigt.

Als einziges Kind wäre Ihre Tochter nach Ihrem Tod grundsätzlich Alleinerbin. Ihre Enkelin ist nur dann Erbin, wenn Sie sie in einem Testament als solche einsetzen. Auch in diesem Fall hat Ihre Tochter aber einen Pflichtteilsanspruch in Höhe der halben Verlassenschaft. Zur Abdeckung dieser Ansprüche Ihrer Tochter könnten dann auch Teile der Schenkung an Ihre Enkelin herangezogen werden.

Wenn Ihre übrige Verlassenschaft den Pflichtteil Ihrer Tochter nicht abdeckt, müsste Ihre Enkelin dann an ihre eigene Mutter den Fehlbetrag ersetzen. Bewertet wird die geschenkte Sache zum Zeitpunkt der Schenkung, wobei im konkreten Fall die Auflagen Pflege und Wohnrecht wertmindernd berücksichtigt werden. Dieser Wert ist dann zum Todeszeitpunkt nach dem Verbraucherpreisindex anzupassen.

Haben Sie eine Frage? Schreiben Sie mir bitte: siehabenrecht@news.at