Was wurde
eigentlich aus ...?

Josef Moser wurde "Bundesminister für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz". Seither hörte man von ihm nicht mehr so viel.

von Renate Kromp © Bild: Ian Ehm/News

Vor knapp acht Monaten - da strahlten alle. ÖVP-Chef Sebastian Kurz, weil er einen anerkannten Finanzexperten und Sparmeister für den dritten Platz seiner Nationalratswahl-Liste präsentieren konnte. Josef Moser, weil er dieser Kandidat war. Der ehemalige Rechnungshofpräsident galt als türkiser Fixstarter für das Finanzministerium.

Vor etwa sechs Monaten - da strahlte immer noch Sebastian Kurz. Denn er war der Sieger der Nationalratswahl und hatte in den Regierungsverhandlungen die Trümpfe in der Hand. Josef Moser strahlte da schon etwas weniger, doch das lag wohl eher an Überarbeitung. Denn er saß in zahlreichen Verhandlungsrunden, und im Duracell-Modus wollte er offenbar so ziemlich alle der 599 Reform-und Sparvorschläge, die er als RH-Präsident gerne zum Besten gegeben hatte, durchbringen.

Dann kam die Regierungsbildung, und Josef Moser hatte noch weniger Grund, zu strahlen. Denn er war nicht mächtiger Finanzminister geworden, sondern "Bundesminister für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz". Seither hörte man von ihm nicht mehr so viel. Schon gar nicht, wenn in der Justiz etwas unrund läuft, wie zuletzt bei der Hausdurchsuchung im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung. Aber auch rund um sein Lieblingsthema Deregulierung kam er nicht in die Gänge.

Und ausgerechnet bei der Königsdisziplin Budgetverhandlungen fehlte zuletzt jede Fortune. Er zählte nicht zu den Gewinnern, lieferte sich ein Hickhack um Planstellen mit dem für die Beamten zuständigen Vizekanzler Heinz-Christian Strache, und sein Verhalten wurde zuletzt sogar in der eigenen Partei eher irritiert kommentiert. Moser habe in den Verhandlungen Leute gegeneinander ausgespielt und wollte ständig nachverhandeln und nachbessern, ärgert man sich da.

Da war er wieder, der kleine Unterschied zwischen politiknaher Tätigkeit und echter Spitzenpolitik. Als Rechnungshofpräsident darf man alle kritisieren, als Politiker muss Moser nun "liefern", wie es im Branchenjargon heißt. Und liefern wird umso schwieriger, je länger er nun braucht, um wieder ins Geschehen zurückzufinden.

Noch vor dem Sommer sollte Moser laut Regierungsfahrplan in Sachen Deregulierung etwas zusammenbringen. Außerdem sollte er bis dahin jene Regelungen, in denen Österreich das Europarecht übererfüllt, geändert haben. Die große Bundesstaatsreform, bei der die Kompetenzen zwischen Bundesregierung und Landeshauptleuten neu ausgeschnapst werden, trauen ihm inzwischen nur noch wenige zu. Aber mal sehen, wer da dann strahlt: Moser oder die ÖVP-Länderchefs, die ihn schon als Finanzminister verhindert haben sollen.

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