Ende der nuklearen Waffen nicht in Sicht: Atomwaffensperrvertrag feiert 40. Jahrestag

Lob und Klagen innerhalb der UNO über den Vertrag Streit zwischen Atommächten und Nichtatommächten

Ende der nuklearen Waffen nicht in Sicht: Atomwaffensperrvertrag feiert 40. Jahrestag © Bild: Reuters

Am 40. Jahrestag der Unterzeichnung des Atomwaffensperrvertrags hat UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon eine verstärkte nukleare Abrüstung gefordert. Weltweit lagerten immer noch Zehntausende Atomwaffen, beklagte Ban in einer in New York veröffentlichten Erklärung.

Deshalb sei eine "radikalere, unumkehrbare und nachprüfbare" Reduzierung der atomare Arsenale geboten. Ban lobte den Atomwaffensperrvertrag als "effektivstes multilaterales Instrument", um die Verbreitung von nuklearen Waffen zu begrenzen.

Aufruf von Präsident Bush
US-Präsident George W. Bush rief die internationale Gemeinschaft anlässlich des Jahrestages auf, gegen die Staaten vorzugehen, die den Atomwaffensperrvertrag verletzen. "Wir können uns nicht erlauben, dass einige Länder das Abkommen untergraben", erklärte Bush in Washington, ohne allerdings ausdrücklich den Iran und Nordkorea zu nennen. Der Iran hat den Atomwaffensperrvertrag unterzeichnet. Allerdings verdächtigt der Westen Teheran, unter dem Deckmantel eines zivilen Nuklearprogramms Atomwaffen anzustreben. Nordkorea war Anfang 2003 aus dem Atomwaffensperrvertrag ausgetreten und hatte 2006 nach eigenen Angaben eine Atombombe getestet.

Verpflichtung der Atommächte
Gleichzeitig verpflichten sich die festgelegten Atommächte in dem Vertrag ihr Waffenarsenal abzubauen. Dieser Verpflichtung ist jedoch keiner der Staaten bisher nachgekommen. Daher wird der Vertrag von manchen Staaten als militärische Diskriminierung empfunden. Bei den Neuverhandlungen des Vertrages trat immer wieder der Interessenskonflikt zwischen den festgelegten Atommächten und Nichtatommächten zutage.

Der Atomwaffensperrvertrag wurde am 1. Juli 1968 von 59 Staaten unterzeichnet und trat 1970 in Kraft. Heute sind 189 Staaten Mitglied. In dem Abkommen verzichten die Unterzeichnerstaaten ohne Atomwaffen auf nukleare Rüstung. Als offizielle Atommächte gelten nur Länder, die vor Jänner 1967 Atomwaffen testeten: das sind die USA, Russland, Frankreich, China und Großbritannien. Weitere Länder, die bekanntermaßen Atomwaffenprogramme betreiben, wie Pakistan, Indien, Israel und Nordkorea, sind nicht Mitglied des Atomwaffensperrvertrages.
(apa/red)