ElBaradei drückt aufs Tempo: IAEO-Chef will noch offene Iran-Fragen rasch klären

IAEO-Gouverneursrat berät über Irans Atomprogramm Diplomaten: Arbeitsplan frühestens im April erfüllt

Der Direktor der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO), Mohamed ElBaradei, will die offenen Fragen über das iranische Atomprogramm innerhalb von zwei bis drei Monaten mit Teheran klären. ElBaradei rief den Iran zu Beginn einer Sitzung des IAEO-Gouverneursrats in Wien auf, den dafür vereinbarten Arbeitsplan "zügig" umzusetzen. Diplomaten bezeichneten ElBaradeis Einschätzung als zu optimistisch. Selbst wenn man für die Klärung jeder offenen Frage zwei Wochen ansetze, was wenig sei, werde man erst im April fertig, sagte ein Diplomat der APA.

"Alle offenen Überprüfungsthemen in den nächsten zwei bis drei Monaten zu lösen wäre ein großer Schritt, um das Vertrauen der internationalen Gemeinschaft herzustellen, dass das iranische Nuklearprogramm in der Vergangenheit einen friedlichen Charakter hatte", sagte ElBaradei in seiner Rede. "Der Schlüssel zur Einschätzung des iranischen Engagements (für den mit der IAEO vereinbarten Arbeitsplan, Anm.) wird seine Bereitschaft sein, diesen Arbeitsplan vollständig und zügig umzusetzen", unterstrich der ägyptische Diplomat.

ElBaradei berichtete den Diplomaten aus den 35 im obersten Entscheidungsgremium der Atombehörde vertretenen Staaten über den Fortgang der Gespräche mit dem Iran. Die IAEO hatte im August eine Übereinkunft mit Teheran abgeschlossen, in dem die weiteren Schritte zur Beantwortung der offenen Fragen zum iranischen Atomprogramm festgelegt werden.

Uran-Anreicherung nicht gestoppt
Der Iran habe der IAEO zwar zusätzliche Informationen zur Lösung der offenen Fragen gegeben, die Uran-Anreicherungsaktivitäten aber nicht gestoppt, fasste der IAEO-Direktor den Stand der Dinge zusammen. Der Westen verdächtigt das Land, unter dem Deckmantel der Energiegewinnung nach dem Bau von Atomwaffen zu streben. Angereichertes Uran kann sowohl zur Stromerzeugung als auch für den Waffenbau eingesetzt werden.

Laut dem im August geschlossenen Abkommen sucht die IAEO in sechs Themenbereichen Erkenntnisse über vom Iran verheimlichte Atom-Aktivitäten zu gewinnen. Diese Fragen werden nicht parallel, sondern hintereinander abgearbeitet. Experten und Diplomaten erwarten daher, dass sich dieser Arbeitsprozess bis ins nächste Jahr hinziehen wird.

Zwei UNO-Resolutionen wirkungslos
Diplomaten, Experten und US-Medien hatten den Arbeitsplan deswegen kritisiert. Der US-Botschafter bei der IAEO begrüßte vor der Sitzung des Gouverneurrates zwar den Arbeitsplan, kritisierte aber, dass die Uran-Anreicherungsaktivitäten des Irans nicht angesprochen werden. "Eine Zusammenarbeit (mit der IAEO), die dem Iran die Möglichkeit gibt, Atomwaffen zu bauen, ist nicht genug", unterstrich US-Botschafter Gregory Schulte. Der UNO-Sicherheitsrat hat den Iran bisher in zwei Resolutionen aufgefordert, die Uran-Anreicherung zu beenden und umfassende IAEO-Inspektionen zuzulassen - bisher ohne Erfolg.

Bei der Sitzung des Gouverneursrates der IAEO wird das Thema Iran voraussichtlich zur Sprache kommen. "Ich erwarte eine lebhafte Diskussion zum Arbeitsplan", sagte ein westlicher Diplomat. Außer den USA könnten Kanada, Australien und einige EU-Staaten kritische Fragen stellen. In Wien ist jedoch keine Entscheidung zum Thema Iran zu erwarten. Auch der UNO-Sicherheitsrat wird vorerst keine neuen Sanktionen beschließen, sondern den Fortschritt bei der Umsetzung des Arbeitsplans abwarten, heißt es aus Diplomatenkreisen.

(apa/red)