Eiszeit zwischen Europa und Russland:
Ministertreffen zu Kaukasus-Lage abgesagt

Einigung zur Herabstufung auf eine Expertenrunde Schwarzmeerflotte gibt Stützpunkt auf Krim 2017 auf

Mit der Absage eines Ministertreffens der EU und Russlands zur Lage im Kaukasus hat sich das Klima zwischen den Seiten weiter verschlechtert. Das für Oktober geplante Treffen sei wegen "Unterschieden in der Auslegung" des Abkommens über eine Waffenruhe zwischen Russland und Georgien von der Minister- auf die Expertenebene herabgestuft worden, sagte Frankreichs Außenminister Kouchner in New York.

Das für Mitte Oktober in Genf angesetzte Treffen werde nicht auf Ministerebene stattfinden, sondern als Expertenrunde, sagte Kouchner nach einem Treffen der EU-Außenminister mit dem russischen Ressortchef Lawrow in New York. Grund für die Absage seien neben Differenzen in der Auslegung des Waffenruhe-Abkommens zwischen Russland und Georgien auch Meinungsverschiedenheiten in der Frage der Anerkennung der abtrünnigen georgischen Regionen Abchasien und Südossetien.

Der französische Staatschef und derzeitige EU-Ratspräsident Sarkozy kritisierte in seiner Rede vor den Vereinten Nationen Russlands Militärinvasion in Georgien, bot Moskau aber zugleich eine vertiefte Zusammenarbeit an. "Weil Europa den Frieden will, bietet es Russland Solidarität an", sagte Sarkozy während der Generaldebatte.

Das Kabinett in Berlin beschloss formell die Entsendung von Beobachtern nach Georgien. Im Rahmen der EU-Mission EUMM sollen die zivilen Beobachter und Polizisten ab 1. Oktober den Abzug der russischen Truppen aus dem georgischen Kernland überwachen. Deutschland kann sich demnach mit maximal 40 Polizisten und Fachkräften an dem Einsatz beteiligen. Die EU-Mission in Georgien mit insgesamt mehr als 300 Beobachtern aus 23 Ländern - Österreich beteiligt sich mit drei Polizisten und einem Menschenrechtsexperten - ist zunächst auf ein Jahr befristet.

Die ukrainische Ministerpräsidentin Timoschenko unterstrich unterdessen, die russische Schwarzmeerflotte müsse ihren Stützpunkt auf der Krim 2017 aufgeben. Eine Verlängerung der bestehenden Nutzungsverträge über den vereinbarten Termin hinaus komme nicht infrage, sagte Timoschenko in Kiew. (apa/red)