Einziges Land mit Volksabstimmung: Irland plant Referendum zum EU-Reformvertrag

Ahern: Abstimmung geht Mitte 2008 über die Bühne Irland laut Verfassung zu dem Schritt verpflichtet

Einziges Land mit Volksabstimmung: Irland plant Referendum zum EU-Reformvertrag

In Irland wird die Volksabstimmung über den EU-Reformvertrag voraussichtlich Mitte 2008 stattfinden. Der irische Premierminister Berti Ahern nannte diesen Termin vor dem Parlament in Dublin. Irland ist laut Verfassung zu einem Referendum verpflichtet und voraussichtlich der einzige EU-Staat, in dem das Volk zu dem Reformvertrag befragt werden soll.

"Wir werden im Mittelpunkt des Interesses stehen", sagte Ahern, der die Opposition aufrief, das Referendum gemeinsam vorzubereiten. Die europäischen Staats- und Regierungschefs hatten in Lissabon mit der Einigung auf den Reformvertrag die jahrelange Verfassungskrise überwunden.

Das irische Parlament muss dem geplanten Referendum noch zustimmen. Die Einzelheiten werden dann von einem speziell eingesetzten Ausschuss erarbeitet. Der Reformvertrag soll am 13. Dezember in Lissabon unterzeichnet werden. Danach kann der Ratifizierungsprozess in den 27 Mitgliedstaaten beginnen.

(apa/red)