Einspruch von

Hase und Igel

Renate Kromp © Bild: Ian Ehm/News

Jahrelang gehörte diese Nummer zum fixen Repertoire der Koalitionskrieger von Schwarz und Rot. Die ÖVP warnte in schöner Regelmäßigkeit vor der Unfinanzierbarkeit des Pensionssystems. Der rote Sozialminister und der Rest der SPÖ jaulten auf, dass die Pensionen gesichert sind und hier nur Bewährtes schlechtgeredet werde.

Stand die Frage an, in welchem Ausmaß die Bezüge der Pensionistinnen und Pensionisten erhöht werden sollen, hob der schwarze Finanzminister meist zu einer Mahnung an, dass aus dem Budget ohnedies schon sehr viel zugeschossen werde. Dann noch der Hinweis auf die Wirtschaftskrise, und letztendlich kam meist eine Erhöhung knapp über der Inflationsrate heraus. Im Vorjahr gab es mehr -aber da fiel in der Debatte gleich das unschöne Wort Wahlzuckerl.

Heuer geht es auf einmal ganz einfach: In türkis-blauer Harmonie verkündeten Sebastian Kurz und Heinz- Christian Strache eine Erhöhung von 2,6 Prozent für Pensionen bis zu 1.115 Eu ro, darüber gibt es eine Einschleifregelung auf zwei Prozent. Eine Milliarde Euro wird das kosten, 70 Millionen mehr als geplant, aber das gehe sich im Budget schon aus, gab sich Finanzminister Hartwig Löger gelassen.

Und dann folgte noch der hämische Hinweis, dass es unter SPÖ-Kanzlern viel weniger für Pensionisten gegeben habe, was angesichts der beschriebenen rot-schwarzen Pensionssystematik und des derzeitigen Wirtschaftswachstums ein bissel fies ist.

Den älteren Menschen können solche Geplänkel allerdings egal sein. Warum sie dringend Benötigtes erhalten -sei es aus Kalkül, weil sie eine große Wählergruppe sind, oder als Anerkennung ihrer Bedürfnisse -, ist Nebensache, wenn ihre Geldsorgen damit ein wenig erleichtert werden.

Für die SPÖ ist das hingegen keine Erleichterung. Erst hat ihnen die FPÖ die Arbeiterschaft als Wähler abspenstig gemacht. Dann hatte sie bei der Nationalratswahl das Nachsehen, weil neben der FPÖ auch noch die ÖVP mit dem Thema Zuwanderung auf Stimmenfang ging, während die SPÖ vielen ihrer früheren Wähler ihre (liberale) Haltung in dieser Frage nicht mehr erklären konnte. Nun drängen erfahrene Wahlkämpfer - wie Hans Niessl diese Woche im News-Interview -die Partei dazu, sich noch stärker auf jene Menschen zu konzentrieren, die mit kleinen und mittleren Einkommen oder Pensionen auskommen müssen. Denn diese zahlten bei den Maßnahmen dieser Regierung drauf, lautet der Tenor.

Gerade die Pensionistinnen und Pensionisten waren immer eine wichtige Wählergruppe der SPÖ. Nun müssen die Sozialdemokraten aufpassen, dass es ihnen nicht so geht wie in der Fabel von Hase und Igel. Wenn sie zu ihrer Zielgruppe kommen, ist schon jemand anderer dort.

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