"Einigung oder Volksbefragung": Darabos
macht Druck auf ÖVP in Sachen Wehrpflicht

Heute nächste Verhandlungen zu "Bundesheer neu" Streit vorprogrammiert: VP-Chef gegen Referendum

"Einigung oder Volksbefragung": Darabos
macht Druck auf ÖVP in Sachen Wehrpflicht © Bild: Reuters/Prammer

Norbert Darabos macht Druck in Sachen Wehrpflicht: Sollte es zu keiner Einigung in der Koalition mit der ÖVP kommen, beharrt er weiterhin darauf, eine Volksbefragung durchzuführen. Die ablehnende Haltung von VP-Chef Michael Spindelegger bezüglich eines Referendums habe er nur aus den Medien gehört, so der Ressortchef.

Gleichzeitig fügte Darabos an, er gehe davon aus, dass die vom bisherigen VP-Obmann Josef Pröll vertretene Haltung, wonach man allenfalls eine Volksbefragung durchführen könnte, weiter gelte. Mehr zu erfahren erhofft der Minister von einer morgigen Verhandlungsrunde, zu der von der ÖVP Innenministerin Johanna Mikl-Leitner und Klubchef Karlheinz Kopf entsendet werden. Bei dieser könnte man zumindest die Sicherheitsstrategie abschließen, hofft Darabos.

In der Sache bleibt Darabos dabei, dass er die Wehrpflicht durch ein Freiwilligenheer ersetzen will. Komme man hier zu keiner Verständigung mit der ÖVP, solle es eine Volksbefragung geben. Spindelegger hatte genau das abgelehnt und zuletzt in der Tageszeitung "Österreich" gemeint, die Wehrpflicht eigne sich nicht als Thema für ein Referendum. Bundeskanzler Werner Faymann wollte sich vor Beginn der Klubklausur nicht äußern.

(apa/red)

Kommentare

Ivoir

\"Bundesheer neu\" Stimmt das muss sein, aber das geht nur, wenn mann zuerst einen "Verteidigungsminister neu" einstellt.

Wenn Darabos am WC sitzt, kann er "Druck machen" sonst nirgends!

christian95 melden

Nachdem Spindelegger & Co weiterhin kein Konzept haben, kann der "lauwarme" Darabos weiterhin auf "wichtig spielen"!

Dafür lassen sich diese Typen auch noch fürstlich vom Steuerzahler lebenslang bezahlen!

Anmerkung: Die bürgerliche Merkel in Deutschland schafft die Wehrpflicht ab.

melden

Re: Nachdem Spindelegger & Co Falsch! Es war nicht die Merkel sondern der "Plagiator" Freiherr von und zu Gutenberg!!!

Wie lange noch? Wie lange müssen wir diesen (freundlich ausgedrückt) Politkasperl noch aushalten?
Mit der Streichung der Förderungen an die Milizvereinigung bezeugte er wieder seine Einstllung zur Demokratie. Er soll endlich sein Ego wo anders aufbauen!

Wehrpflicht Die JAhre werden vergehen, und die Diskussionen werden noch immer kein Ergebnis gebracht haben das den TATSÄCHLICHEN Anforderungen an die Sicherheit und zivilen Bedürfnissen des Staates auch nur irgendwie entsprechen. Dafür aber wird Postenschacher, Blockeriertum, Steuergeldverschwendung usw. fröhlich weitergetrieben, und zwar auf unsere Kosten.

Seite 1 von 1