"Eine der langweiligsten dieser Welt": Keine Veränderungen durch Wahl erwartet

Experte sieht mehrere Varianten für Ämtervergabe

Die Parlamentswahl in Kuba ist nach Einschätzung des Experten Bert Hoffmann vom Hamburger GIGA-Institut für Lateinamerikastudien "eine der langweiligsten dieser Welt". Aller Wahrscheinlichkeit nach werde Fidel Castro mit einem Resultat nahe der 100-Prozent-Marke in die Nationalversammlung gewählt. Spannend werde es erst danach, sagt Hoffmann in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur AFP. Binnen 45 Tagen müssen die Abgeordneten aus ihrem Kreis den Vorsitzenden des Staatsrats und den Vorsitzenden des Ministerrats neu wählen. Diese Ämter übte Fidel in Personalunion aus, bis er im Sommer 2006 erkrankte.

Wahrscheinlichstes Szenario ist laut Hoffmann, dass Fidel Castros Bruder Raúl in beide Ämter als dessen offizieller Nachfolger gewählt wird und nicht mehr als Übergangspräsident agieren muss. Aber auch eine Trennung zwischen beiden Funktionen sei erstmals denkbar. Sollte Raúl tatsächlich Castros Nachfolge antreten, stehe aber die nächste Frage im Raum: "Wer löst Raúl Castro als ersten Vize ab?" Denn von der Besetzung dieses Postens, den Fidels jüngerer Bruder seit der Revolution von 1959 innehat, geht Hoffmann zufolge ein "wichtiges Signal" aus.

Parlamentspräsident Ricardo Alarcón wäre eine "Lösung innerhalb der alten Generation", erklärt Hoffmann. Seine Wahl würde keine eindeutige Weichenstellung bedeuten - was sie für den auf Balance bedachten Apparat attraktiv machen könnte. Alarcón, Vorsitzender des formell höchsten Staatsgremiums, sei insofern ein geeigneter Kompromisskandidat.

"Mit wenig Pathos"
Carlos Lage, einer der übrigen vier Vizepräsidenten, habe sich als Architekt der Wirtschaftsreformen der 90er Jahre "mit wenig Pathos" um ein funktionierendes Krisenmanagement gekümmert. Unter Raúl Castro sei Lage wieder prominent in Erscheinung getreten. Ihn zum Vize zu machen, wäre in Hoffmanns Augen ein "starkes Signal für Reform - vielleicht ein zu starkes".

Außenminister Felipe Pérez Roque hatte im Dezember überraschend angekündigt, dass Kuba zwei internationale Menschenrechtserklärungen unterzeichnen werde. Er sei in den Augen der Bevölkerung jedoch eher ein opportunistischer Apparatschik als ein Hoffnungsträger für Veränderungen, erklärt Hoffmann. Nicht auszuschließen sei, dass ein Kader aus der zweiten Garnitur Vizepräsident werde, den "niemand auf der Rechnung" habe - gerade weil dann aus der Besetzung des Postens kaum eine klare Richtungsentscheidung herausgelesen werden könne. (APA/red)