Economy Class von

Eine Sache der Redlichkeit

Stefan Melichar © Bild: News/Ian Ehm

Da staunte ein oberösterreichischer VW-Fahrer nicht schlecht, als ihm Anfang des Jahres ein -eigentlich herbeigesehntes - Urteil des Oberlandesgerichts Linz ins Haus flatterte. Es war völlig anders ausgefallen, als es der Kläger, der vom VW-Abgasskandal betroffen ist, erhofft hatte. Und ganz sicher war er sich wohl auch nicht, was ihm der dreiköpfige Richtersenat auf Seite zehn des Schriftstücks eigentlich mit auf den Lebensweg geben wollte: "Selbst wenn aus den Feststellungen hervorgeht, dass der Kläger den Pkw nicht gekauft hätte, wenn er gewusst hätte, dass darin eine Software verbaut ist, wonach es zwei Modi gibt, die zwischen Prüfstand und Realbetrieb unterscheiden, und dass es wegen dieser zwei programmierten Modi Probleme mit der Zulassungsfähigkeit geben könnte ( ), hätte eine maßgerechte, durchschnittliche Partei redlicherweise den Vertrag trotzdem, allenfalls zu anderen Bedingungen geschlossen, da es durch die Software zu keinerlei Einschränkungen im Gebrauch des Fahrzeuges kommt", führten die Richter aus.

Das Gericht glaubt also offensichtlich, dass es Autokäufer nicht weiter schrecken darf, wenn ihr 30.000 Euro teurer fahrbarer Untersatz in spe eine Manipulationssoftware enthält. Zugegeben: Dem maßgerechten, durchschnittlichen und redlichen Österreicher sind mittlerweile viele Dinge ziemlich egal, über die er sich eigentlich zu Recht aufregen sollte. Dass jemand bereit wäre, ein neues Auto zu kaufen, das zwar fährt, bei dem es aber Probleme mit der Zulassung geben könnte, scheint allerdings ein bisschen weit her geholt. Und der Glaube, dass der Durchschnittsbürger wissentlich ein Fahrzeug mit Manipulationssoftware kaufen würde, wirft auch die Frage auf, wie das Gericht eigentlich das Rechtsempfinden der Bevölkerung einschätzt.

Anwalt Michael Poduschka, der den VW-Fahrer in seiner Klage gegen ein Autohaus vertritt, ortet eine "Opfer-Täter-Umkehr". Laut Gerichtsentscheid handle nur derjenige redlich, dem es egal sei, ob sich das Auto in einem genehmigungskonformen Zustand befinde. Das Gericht in erster Instanz hatte es im konkreten Fall übrigens noch anders gesehen und einer Vertragsaufhebung stattgegeben. Klar ist aber, dass sich künftig die untere Instanz an der Rechtsmeinung des Oberlandesgerichts orientieren wird.

Während sich die österreichische Justiz mit der Redlichkeit der Autokäufer auseinandersetzt, geht es anderswo um die Redlichkeit des Herstellerkonzerns. In den USA führt das zu Entschädigungszahlungen in Milliardenhöhe.