Zwei russische Geschäftsleute waren am 11. Jänner 2007 im nichtöffentlichen Teil des allerletzten Ministerrates der Regierung Schüssel II auf Antrag des Landes Kärnten eingebürgert worden. Noch am 5. Jänner 2007 hatte der zuständige Referent des Innenministeriums schriftlich mitgeteilt, dass nach "Kenntnisstand und unter Zugrundelegung der Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes eine Verleihung der Staatsbürgerschaften nicht befürwortet wird."
Provisorischer Innenminister war zu diesem Zeitpunkt aufgrund des Todes von Liese Prokop (ÖVP) Wolfgang Schüssel.
Erinnerungslücken beim Altkanzler
Bei seiner Einvernahme gibt Schüssel nun an, dass er sich "an die gegenständlichen Fälle nicht mehr erinnern" könne. Schüssel wurde daraufhin mit einem an ihn adressierten Interventionsschreiben Jörg Haiders zu Gunsten der Russen konfrontiert, dass vom 9. Jänner 2007 stammt. Schüssel gab daraufhin zu Protokoll, dass er dieses Schreiben jetzt "zum ersten Mal sehe".
Einvernommen wurde auch der damalige Wirtschaftsminister Martin Bartenstein. Auch er sagte aus, sich nicht mehr erinnern zu können.
Mehr dazu lesen Sie im aktuellen NEWS Nr. 37/11!
Kommentare
Gedächtnisverlust als Aurede für \"Schlitzohren\". Schüssel kann sich an die Fälle nicht mehr erinnern, aber daran schon, dass er den Haiderbrief vorher nie gesehen hat?
Gedächtnisspaltung oder Schlitzohrtaktik?
Das letztere wird wahrscheinlich zutreffen.
Fortsetzung folgt Auch wenn Schüssel vorgibt, den Brief nicht zu kennen und sich nicht erinnern zu können, ganz so einfach wird man es ihm nicht machen. Vielleicht kann ihm sein Kabinettchef auf die Sprünge helfen, oder hat dieser ihm den Brief vorenthalten? Sind beide als Zeugen geladen wird man der Wahrheit schnell näher kommen.
Ehrenmann Die Partei der Ehrenmänner, diese ÖVP. Ohne Vergleiche zu ziehen sei darauf hingewiesen, dass es auch in diversen italienischen "Familienbetrieben" viele Ehrenmänner gibt.....
Wahrscheinlich... ...kann er sich auch nicht erinnern, dass er mit Haider in dessen Porsche gefahren ist. Das ist der Obergauner der Nation. Einen Schlimmeren habe ich nie gesehen. Nichteinmal den Gorbach oder den Grasser!
Re: Wahrscheinlich... ich würde ihm schon beibringen wie man sich erinnert.
IMPERDINENZ sondergleichen.... Schüssel war und ist der größte Politverbrecher der 2.Republik! Bei allen kriminellen Vorkommnissen während seiner "Regentschaft" hat er jetzt entweder nichts gesehen oder wenn man ihm konkret etwas vorhält, kann er sich plötzlich nicht mehr erinnern. JA GLAUBT DIESER POLITMARIONETTENSPIELER WIRKLICH DASS WIR ALLE EIN BRETT VOR DEM KOPF HABEN? Gott, wo ist bitte endlich die Gerechtigkeit, die ihn bis in sein "neues" geplantes Domizil im Murtal - das er sich mit unserem und mit durch Korruption angehäuftes Geld anschaffen will - verfolgt. Ich hoffe dass sein Ruhestand solange gestört wird, bis die Gerchtigkeit siegt und er die gerechte Strafe erfährt.
Re: IMPERDINENZ sondergleichen.... ja ja die linken verkraften es nicht und melden sich zu wort!
Re: IMPERDINENZ sondergleichen.... Wenn sich ein Politiker derartige Aussagen gefallen lassen muss, wundert es nicht, dass immer weniger "vernünftige Leute" in die Politik wollen. Ist schade um unser Land
vergessen mit zunehmenden alter hat mann eben gedächnisslücken,kann ja passieren das mann nicht mehr weiß als mann wissen will.
ro.
Gedächtnislücken Und solche Leute sitzen im Nationalrat oder sonstigen von uns bezahlten Posten. Höchste Zeit das sich alle einem medizinischen und psychologischenTest unterziehen, wer nicht 95% schafft fliegt raus. Der Steuerzahler will keine Alzis als Volksvertreter.
Pandemie !!! Das Alzheimer Syndrom artet zur Pandemie aus !