Ein Typ wie Fischer? "Das wäre arrogant" -
Der Bundespräsident im NEWS.at-Interview

Arbeitsessen mit Frau Rosenkranz? "Nicht realistisch" Heinz Fischer über das Heer, "Krone" und Nichtwählen

Ein Typ wie Fischer? "Das wäre arrogant" -
Der Bundespräsident im NEWS.at-Interview © Bild: Reuters/Föger

Lassen Sie uns ein wenig über Ihren Arbeitsplatz reden. Es gibt einige Stimmen, die sagen, dass das Amt des Bundespräsident unnötig sei und abgeschafft gehöre. Was halten Sie dem entgegen?
Fischer: Kein Land ist so dumm, auf die Funktion eines Staatsoberhaupts zu verzichten. Es gibt 192 Mitgliedsstaaten in der UNO und alle haben in der einen oder anderen Form ein Staatsoberhaupt. Es wäre absurd, ein Amt, das dem Land hilft, Stabilität zu erhalten und wichtige verfassungsmäßige Aufgaben hat, einfach abzuschaffen.

Manche würden sich wünschen, dass das Staatsoberhaupt auch einmal ein Machtwort spricht. Sie selbst gelten als eher zurückhaltend.
Fischer: Mir kommt es nicht darauf an, mich als starken Mann zu zelebrieren und auf den Tisch zu hauen, mir kommt es auf gute Argumente an. Meine Argumente wirken nicht durch Lautstärke, sondern durch Inhalt und Substanz.

Als Wahlkämpfer haben Sie zuletzt aber durchaus lautere Töne angeschlagen. Ist Ihnen der Umstieg eigentlich schwer gefallen?
Fischer: Ich bin der gleiche Heinz Fischer wie in den letzten sechs Jahren. Vielleicht gefällt das nicht allen, dass ich mich gegen substanzlose Angriffe wehre. In der Zeit der Wahlwerbung gilt es schließlich, das Amt des Bundespräsidenten zu verteidigen und Argumente auf den Tisch zu legen.

Auch das Bundesheer wird momentan scharf attackiert. Die dortigen Budgeteinschnitte müssten Sie als Heeres-Oberbefehlshaber doch beunruhigen?
Fischer: Ich freue mich nicht über Budgeteinschnitte beim Heer, auch nicht in den Bereichen der Bildung, Soziales, Wissenschaft oder Gesundheit. Angesichts der wirklich tiefen Wirtschaftskrise können wir die künftigen Staatshaushalte ohne Sparsamkeit nicht im Gleichgewicht halten. Es wäre unehrlich, wenn wir das der Öffentlichkeit nicht sagen. Die Forderung „Bei mir nicht sparen, bei allen anderen schon“ maße ich mir als Bundespräsident jedenfalls nicht an.

Kommen wir zum Wahlkampf zurück. Eine direkte Konfrontation mit ihren Mitbewerbern Rosenkranz oder Gehring haben Sie abgelehnt. Angenommen, Sie müssten mit Frau Rosenkranz ein Arbeitsessen absolvieren. Worüber würden Sie mit ihr sprechen?
Fischer: Ich wüsste nicht, zu welchem Thema ein Arbeitsessen notwendig wäre. Wenn Sie das als Hypothese sehen, dann hängt es davon ab, in welchem Bereich sich ein Arbeitsessen als notwendig erweist. Das steht jedenfalls nicht auf der Tagesordnung der Realität.

Die Kandidatur von Rosenkranz wird bekanntlich von der „Krone“ unterstützt. Der steirische Landeshauptmann Voves meinte zuletzt, er verbiete es seinem Pressereferenten, ihm auch nur zu erzählen was im Kleinformat steht. Wie oft werfen Sie einen Blick in die „Krone“?
Fischer: Hie und da.

Ginge vieles leichter mit der Unterstützung der „Krone“?
Fischer: Ich brauche keine Bündnisse mit Zeitungen, auch nicht mit der „Krone“. Gerade bei einem Bundespräsidenten ist es von größter Bedeutung, dass man, wenn ein Zeitungsherausgeber etwas verlangt, nicht sofort auf den Bauch fällt und mit einem Notar herbeieilt, sondern seinen Standpunkt vertritt.

Trotz "Krone" werden Sie die Wahl voraussichtlich gewinnen. Die Wahlbeteiligung dürfte allerdings abermals sinken. Fürchten Sie um die Legitimation des Bundespräsidenten?
Fischer: Nein. Kein Demokrat hat je das Ergebnis einer Volkswahl angezweifelt. Die Verfassung ist völlig eindeutig: Gewählt als Bundespräsident ist derjenige, der die absolute Mehrheit der Stimmen hat. Eine Entscheidung, in der ein reifes Demokratieverständnis durch entsprechende Wahlbeteiligung zum Ausdruck kommt, ist natürlich wichtig. Nicht weiß zu wählen, gehört da auch dazu.

Sollten Sie wiedergewählt werden: Bleibt dann alles beim Alten?
Fischer: Es bleibt im Leben nie etwas beim Alten. Aber vieles, was sich bewährt hat, das wird man weiterführen.

(jt)

Kommentare

Kein Land ist so dumm, auf die Funktion eines Staatsoberhaupts zu verzichten. Das stimmt Herr Fischer - aber nicht alle Länder sind so dumm, dass sie sich gleich 2 hochbezahlte Politiker an der Staatsspitze leisten. Am Beispiel USA sieht man, dass der Regierungschef und der Präsident durchaus die gleiche Person sein kann. Ich finde dieser Posten ist einer der ersten der eingespart gehört. Da ich weder für das Amt selbst noch für die Person Fischer bin würde ich am liebsten weiß wählen. Leider bewirkt das nichts. Somit kann ich nur eine Person wählen die ohnehin keine Chance auf dieses Amt hat um meinen Unmut darüber auszudrücken.

Ohrfeige für Gusenbauer und Faymann In dem Interview verbrigt sich eine kleine Sensation. Der sonst so zurückhaltende BP übt mit seinen Äußerungen zur "Krone" sehr heftige Kritik an Gusenbauer und Faymann, eine richtige verbale Ohrfeige für die beiden.

Krone & NEWS Die Kandidatur von Rosenkranz wird bekanntlich von der „Krone“ unterstützt.
Die Kandidatur von Fischer wird offensichtlich von den „NEWS“ unterstützt, überhaupt die gesamte SPÖ Politik. Unabhängige Berichterstattung ist in Österreich scheinbar nicht mehr möglich.

Seite 1 von 1