Ein Republikaner mit kühnen Versprechen:
Präsidentschaftskandidat McCain im Porträt

McCain: "Wir können das alles auf einmal schaffen" "Älterer Staatsmann, der seine Karriere krönen will"

Ein Republikaner mit kühnen Versprechen:
Präsidentschaftskandidat McCain im Porträt © Bild: APA/EPA/Maury

Seit seiner Kindheit hat sich John McCain nie mit einem "Nein" abfinden wollen. Es gibt keinen Grund, dass dies anders sein wird, wenn er nach einem Wahlsieg ins Weiße Haus einziehen sollte. Ein Präsident McCain, so glauben Beobachter, wird sich einige wenige Themen herauspicken, die ihm besonders am Herz liegen, und diese dann bis zum Äußersten vorantreiben.

So hat er beispielsweise der weit verbreiteten Praxis, Gesetzesvorlagen mit Wahlgeschenken für bestimmte Wählergruppen oder Regionen zu spicken, leidenschaftlich den Kampf angesagt. Abgeordnete, die solche "Pork-Barrel-Projekte" unter seiner Präsidentschaft verfolgen, will er an den Pranger stellen. "Ihr werdet ihre Namen erfahren. Ich mache sie bekannt", betonte er in seinem Wahlkampf ein ums andere Mal.

In der Außenpolitik würde er sich mit Händen und Füßen gegen einen Zeitplan für einen Truppenabzug aus dem Irak wehren. Sozialpolitisch würde McCain versuchen, den einzelnen Bürgern Steuererleichterungen für ihre Krankenversicherungen zu verschaffen. Und als erster republikanischer Präsident würde er sich tatkräftig um das Thema Klimawandel kümmern. In der Energiepolitik würde er dafür kämpfen, die Küstengewässer der USA für die Suche nach neuen Ölquellen freizugeben.

Eins ist klar: Wirtschaft ist nicht gerade McCains Stärke, das hat er selbst zugegeben. In der Außenpolitik fühlt er sich wohler als in der Innenpolitik. Das bedeutet, dass er sich gerade in der akuten Wirtschafts- und Finanzmisere der USA auf den Rat seiner Kabinettsmitglieder und Mitarbeiter verlassen muss.

Eingeschränkter Handlungsspielraum
McCains Politikansatz nach dem Motto "Friss Vogel oder stirb" würde aber nach einem Wahlsieg enge Grenzen gesteckt. Egal ob er oder Barack Obama am 4. November triumphiert: Der Handlungsspielraum des 44. Präsidenten der USA wird durch die Wirtschafts- und Finanzkrise auf alle Fälle eingeschränkt. Für McCain würde der Spielraum sogar noch enger, da damit zu rechnen ist, dass die Demokraten ihre Position im Kongress bei den anstehenden Wahlen ausbauen.

Im Wahlkampf hat der 72-Jährige stets seine Fähigkeit herausgestellt, mit den Demokraten zusammenzuarbeiten, und sich als Kandidat mit eigenem Kopf präsentiert, der sich auch einmal gegen die eigene Parteilinie stellt. Wird er gewählt, gibt es keine Fähigkeit, die McCain mehr brauchen wird.

"Er wird wirklich der Querdenker sein müssen, der es mit seiner eigenen Partei aufnimmt", erklärt Darrell West, Politikwissenschaftler an der Ideenschmiede Brookings Institution. "Er wird nicht in der Lage sein, als konservativer Republikaner zu regieren." Lässt er sich auf zu viele Kompromisse mit den Demokraten ein, wird er es nach Wests Überzeugung mit einer Rebellion der konservativen Basis der Republikaner zu tun bekommen, die McCain ohnehin verdächtigt, keiner der ihren zu sein.

Kühne Versprechungen
McCain hat kühne Versprechungen gemacht, was er alles leisten wird, wenn die Wähler ihn ins Oval Office schicken. Auch nachdem klar wurde, wie schwer die USA von der Finanzkrise getroffen ist, hat er die Messlatte nicht heruntergenommen:

- Ausbau der sozialen Sicherheit? "Es nicht doch gar nicht so schwer, das Sozialversicherungssystem in Ordnung zu bringen. Es geht nur darum, ein paar harte Entscheidungen zu treffen."

- Osama bin Laden? "Ich werde ihn kriegen, egal wie. Und ich weiß auch, wie man das macht."

- Finanzchaos? "Der springende Punkt ist: Wir können die Wirtschaft in Ordnung bringen."

"Können alles auf einmal schaffen"
Und wie will er alle Reformvorhaben von Krankenversicherung bis zur Energiepolitik unter einen Hut bringen? "Wir können das alles auf einmal schaffen." Im Grunde genommen, sagt er, "müssen wir die Art und Weise ändern, wie der Staat fast alles macht."

Sein Vertrauter, Senator Lindsey Graham, glaubt daran, dass McCain einen Wahlsieg nutzen würde, um Großes zu vollbringen. "Mann, was können wir alles tun, wenn er Präsident wird. Er würde den Kongress dazu bringen, Dinge zu erledigen, die er schon vor 20 Jahren hätte tun sollen."

Trotz der kühnen Ankündigungen McCains im Wahlkampf erwartet der Politikwissenschaftler Calvin Mackenzie nicht eine derartige Dynamik von dem 72-Jährigen. "Ich glaube eher, dass es eine Präsidentschaft wie bei Eisenhower (1953-1961) werden wird. Er wird eine Art älterer Staatsmann, der seine Karriere mit dem Präsidentenamt krönt", erklärt der Autor einer Studie, die sich mit der Voraussage des Verhaltens von Präsidenten befasst. Eine größeres Programm mit seiner Handschrift und viel Durchsetzungswillen bei politischen Initiativen sei von McCain nicht zu erwarten.
(apa/red)