Edmund Stoiber analysiert VP-Pleite: ÖVP muss demokratische Rechte integrieren

Parteitag: CSU-Chef zieht Lehren aus Schwesterpartei

Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Edmund Stoiber hat den Misserfolg der ÖVP bei den jüngsten Nationalratswahlen auch darauf zurückgeführt, dass es der Schwesterpartei nicht gelungen sei, die "demokratische Rechte" in Österreich auf sich zu verpflichten. "Das ist der CSU immer gelungen", sagte Stoiber auf dem CSU-Parteitag in Augsburg. Der frühere CSU-Vorsitzende Franz Josef Strauß hatte seine Partei immer wieder gemahnt, nicht eine demokratische legitimierte Rechte aufkommen zu lassen.

Teilweise habe beim Wähler auch die Parole verfangen, dass der Anteil am wirtschaftlichen Erfolg Österreichs nicht gerecht verteilt werde, analysierte Stoiber das ÖVP-Ergebnis weiter. Die CSU müsse daraus ihre Lehren ziehen. Ein weiterer Grund für den ausgebliebenen Wahlerfolg der ÖVP war nach Ansicht Stoibers, dass die Wünsche der Mütter auf Kinderbetreuung nicht ausreichend aufgegriffen worden seien. Jedenfalls seien in Österreich 250.000 Hausfrauen, "die ÖVP gewählt hätten", zu Hause geblieben. "Das darf uns nicht passieren", sagte Stoiber.

Die CSU habe deshalb in der Berliner Regierungskoalition dafür gekämpft, dass nicht nur die berufstätigen, sondern alle Eltern von der steuerlichen Absetzbarkeit von Betreuungskosten profitierten.

(apa/red)