Durchschnittlich 77 Tage für Regierungs-
pakt: Kreisky benötigte einmal nur 23 Tage

Regierungsverhandlungen könnten recht flott gehen Wie lange brauchen SPÖ und ÖVP für eine Koalition?

Durchschnittlich 77 Tage für Regierungs-
pakt: Kreisky benötigte einmal nur 23 Tage © Bild: APA/Jaeger

Auch wenn man es nach den letzten drei Wahlen nicht mehr gewöhnt ist - Regierungsverhandlungen können auch weniger als 100 Tage dauern. Die acht Koalitionsregierungen nach der Ära Kreisky wurden durchschnittlich am 77. Tag nach der Wahl angelobt. Am flottesten war man in dieser Phase 1994, wo sich SPÖ und ÖVP trotz auch in den Parteien sehr umstrittenem Sparpaket schon eineinhalb Monate nach der Wahl einig waren. Heuer sollte die Finanzkrise für einen raschen Abschluss der Regierungsgespräche sorgen.

Die Verhandlungen beschleunigen wird wohl auch, dass mit der Wahl vom 28. September nur mehr eine Zweier-Koalition - die von SPÖ und ÖVP - eine Mehrheit hat. SPÖ-Chef Werner Faymann hat eine Koalition mit FPÖ und BZÖ ausgeschlossen, womit auch Dreier-Varianten mit ihnen wegfallen. Und der neue ÖVP-Chef Josef Pröll hat bisher auch keine Begeisterung für Schwarz-Blau-Orange gezeigt.

Abgesehen vom Jahr 1963 - wo für die Fortsetzung der Großen Koalition 129 Tage nötig waren - haben die Gespräche zwischen SPÖ und ÖVP früher meist nicht allzu lange gedauert. Eineinhalb bis zwei Monate nach der Wahl gab es meist die neue Regierung. Erst als Schwarz-Blau für die ÖVP zur Option wurde, zogen sich die Verhandlungen in die Länge. Nach der von ÖVP-Chef Wolfgang Schüssel losgetretenen Neuwahl 1995 musste man schon 85 Tage warten, bis SPÖ und ÖVP ein Konsolidierungsprogramm und die Fortsetzung der Zusammenarbeit vereinbart hatten - und bei den letzten drei Regierungsbildungen war es noch deutlich länger.

Die schwarz-blaue "Wenderegierung" wurde 2000 erst 124 Tage nach der Wahl angelobt. Nachdem sie auf den dritten Platz abgerutscht war, zierte sich nämlich die ÖVP zunächst. So musste SPÖ-Chef Viktor Klima erst - im Auftrag von Bundespräsident Thomas Klestil - "Sondierungsgespräche" durchführen. Schüssel stellte derweil freilich schon die Weichen in "Zukunftsgesprächen" mit der FPÖ. Erst rund 70 Tage nach der Wahl entschloss sich die ÖVP offiziell, doch Regierungsverhandlungen zu führen. Hier mussten zunächst - in der Nacht auf den 21. Jänner - noch die mit der SPÖ scheitern, ehe sich die ÖVP dann binnen zwei Wochen mit der FPÖ einigen konnte.

Etwas flotter ging es nach der Wahl 2002 - obwohl die ÖVP als stimmenstärkste Partei erst Schwarz-Grün und Schwarz-Rot probierte, ehe sie doch wieder bei der FPÖ landete. Auch damals waren die offiziellen Gespräche mit den Blauen rasch absolviert: Fünf Tage vergingen nur zwischen dem Start und der Angelobung.

Letzte Regierung nach 102 Tagen
102 Tage brauchte 2006/7 Alfred Gusenbauer - dessen SPÖ Erste geworden war -, um die ÖVP zur Zusammenarbeit zu bewegen. Damals wie heute (und eigentlich bei jeder von der ÖVP verlorenen Wahl) fanden sich einige schwarze Politiker, die für die Opposition plädierten. Aber neun Tage nach der Wahl entschied sich der Parteivorstand für Gespräche mit der SPÖ. Dass diese dann noch bis 8. Jänner dauerten, lag an parlamentarischen Aktivitäten: SPÖ, Grüne und FPÖ beschlossen Ende Oktober die Einsetzung der U-Ausschüsse Eurofighter und Banken, woraufhin die ÖVP die Gespräche aussetzte. Erst Mitte November kehrte sie wieder an den Verhandlungstisch zurück - und am 11. Jänner konnte dann erst die Regierung angelobt werden.

Heuer dauert es etwas länger, bis der ÖVP-Vorstand - morgen, am 16. Tag nach der Wahl - die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen absegnet. Dies liegt auch daran, dass die ÖVP angesichts der heurigen Niederlage gleich nach der Wahl den Parteichef austauschte - und Josef Pröll seine Parteikollegen erst für seine Pläne gewinnen musste. 2006 hatte noch Schüssel als ÖVP-Chef die Verhandlungen geführt, erst parallel mit deren Ende wurde Wilhelm Molterer als sein Nachfolger präsentiert. (apa/red)