Kundgebung von

Dritter Pegida-Spaziergang
in Linz verboten

Polizei schweigt zu Gründen - Bündnis "Linz gegen Rechts" erfreut über Schritt

Pegida-Kundgebung in Wien © Bild: APA/HERBERT P. OCZERET

Der für Sonntag von Pegida OÖ geplante "3. Linzer Spaziergang" ist am Mittwoch untersagt worden. Zu den Gründen gab die Polizei keine Auskunft. Der Linzer Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) zeigte sich nach dem Verbot erleichtert. Das Bündnis "Linz gegen Rechts" betonte, das Verbot gelte auch für zukünftige Aufmärsche von Pegida in Oberösterreich.

Pegida hatte für Sonntag eine Standkundgebung am Hauptbahnhof mit 150 Teilnehmern angemeldet. Nach einer rechtlichen Prüfung habe die zuständige Abteilung entschieden, dass es Gründe für die Untersagung gebe, so der Sprecher der Landespolizeidirektion Oberösterreich, David Furtner, auf APA-Anfrage. Zu den Hintergründen wollte er sich unter Hinweis auf ein laufendes Verfahren nicht äußern.

Für Pegida "in keinster Weise nachvollziehbar"

Pegida bezeichnete die in der Begründung angegebenen Argumente auf Facebook als "für uns in keinster Weise nachvollziehbar". "Wir werden also mehr denn je unserer Rechte beraubt. Mit allen Mitteln will man uns und unsere Anliegen marginalisieren", heißt es weiter. Man werde sich aber nicht den Mund verbieten lassen.

"Im Sinne der öffentlichen Ordnung ist es an der Zeit, nach bereits zwei erfolgten Kundgebungen derselben Art Ruhe einkehren zu lassen", gab sich Stadtchef Luger zufrieden. Linz könne auf einen "Demo-Tourismus" verzichten. "Ich bin natürlich für freie Meinungsäußerung und für Demonstrationsrecht. Ich hege bei Pegida jedoch starke Zweifel. Sie nimmt das Recht auf Demonstration überstrapaziert in Anspruch", findet Luger.

"Linz gegen Rechts" erfreut über Entscheidung

Freude über den "längst notwendigen Schritt der Behörden" herrschte beim Bündnis "Linz gegen Rechts", das für Sonntag bereits zu einer Gegenveranstaltung unter dem Titel "Kein Meter für Pegida" aufgerufen hatte. "Dass es überhaupt zu einem Verbot kommt, ist vor allem ein Erfolg jener Tausenden Menschen, die sich Pegida in Österreich immer wieder in den Weg gestellt haben", so Dominik Samassa vom Bündnis in einer Aussendung. Die Versammlungsanzeige bleibe vorerst aufrecht, kündigte er an. Sollte Pegida trotz Verbots auf die Straße gehen, werde man "den rechten Hetzern entgegentreten".

Pegida hat heuer bereits zweimal zu einer Kundgebung in Linz aufgerufen: Am 8. Februar nahmen 150 Personen teil, denen laut Polizeischätzung 1.800 (laut Veranstaltern 3.200) Gegendemonstranten gegenüberstanden. Am 21. Februar waren es 100 "Spaziergänger" und wiederum 1.800 Gegner.

Kommentare

was heisst denn PEDIGA christian? porno erdogan anhänger deutscher identität in grauslichen anzügen? schon blöd wenn man netmal was dass man eigentlich braune abgänge unterstützt und den mist auch noch falsch schreibt die PEDIGA darf spazieren :) die PEGIDA hat halt ruhetag

"Polizei schweigt zu den Gründen!" Warum wohl? Weil es keine nachvollziehbaren Gründe zur Untersagung gibt. Würden sie diese in dem Bescheid anführen, wären diese im Einspruch bekämpfen. Wäre ich der Veranstalter dieser Kundgebung würde ich diesen Beamtenär... die rechtlich zulässige Hölle heiß machen. Die geben nur nach, wenn du ihnen mit allen rechtlich zulässigen Mitteln zu Leibe rückst!

Wenn aber "Erdogan-Türken", den Völkermord leugnend, mit türkischen Fahnen vor unserem Parlament aufmarschieren ist es in Ordnung! (Das erinnert mich an die 1930er Jahre, damals hatten die Fahnen andere Farben).
Am nächsten Tag sind sie wieder "brave Österreicher" und kassieren unsere Sozialleistungen.

11223344 melden

soviel zum thema rede- und pressefreiheit und meinungsäusserung. das einzige land welches noch eine echte demokratie lebt ist die schweiz und es würden eine menge leute dorthin auswandern wenn sie es sich leisten können. österrarm wird leider immer unattraktiver dank unserer schwachsinnigen politker und der möchtegern gutmenschen

christian95 melden

Das sehe ich auch so. Wenn die FPÖ eine Ballveranstaltung in Wien organisiert wir in der City randaliert. Marschieren Lesben und Schwule halbnackt am Ring ist das OK. PEDIGA hat ohnehin meist nur 200 Teilnehmer. Für MEHR Islam demonstrieren dann 600 bis 700. So etwas muss eine funktionierende doch Demokratie aushalten!

RobOtter
RobOtter melden

Ah...Christian95 der Menschenfreund....rassistisch, homophob, rechts...so müssen echte Österreicher sein - was?

christian95 melden

Nur wer für MEHR Islam demonstriert wird staatlich geduldet, dazu sagt man auch noch Demokratie.

Eloy melden

Niemand ist für mehr Islam, aber sie betreiben eine ganz gefährliche rassistische Hetze! Ihnen sind auch Leute genehm die unsere Staatsbürgerschaft als "part of the game" betrachten. Ich könnte mir vorstellen, dass nicht einmal ein richtiger Österreicher sind.

giuseppeverdi melden

"Eloy" ich bin zwar nicht "Christian95" und brauche den auch nicht zu verteidigen, weil der viel redet wenn der Tag lang ist. Aber Ihre Wortspenden wie ..."könnte mir vorstellen, dass sie kein RICHTIGER Österreicher sind" können Sie sich schenken. Glauben Sie, dass SIE ein RICHTIGER Österreicher sind? Ich glaube das nicht. Übrigens was ist das ein RICHTIGER Ösi?

Eloy melden

Ja ich bin ein richtiger Österreicher, mehr als sie sich vorstellen können. Könnte mir aber durchaus vorstellen, dass christian95 ein zugewanderter ist der sich krampfhaft von seiner Abstammung distanzieren will. Der wäre nicht der einzige.

Nudlsupp melden

Mir sagte man mal vor vielen vielen Jahren, daß man nur dann richtiger Österreicher ist, wenn man eine tschechische Großmutter und einen ungarischen Großvater hat. Ich oute mich also, ich bin auch kein richtiger Österreicher. :-) Muß ich jetzt auch das Land verlassen, mir jede Häme gefallen lassen, und ich pauschal für jede Kleinigkeit attackieren und an den Pranger stellen lassen......

Nudlsupp melden

....auch wenn ich persönlich kein schuldhaftes Verhalten gezeigt habe? Oder muß ich für diese Diffamierung dünkler pigmentiert sein, oder eine andere Religion haben, als die, die über Jahrhunderte Millionen und Abermillionen von Menschen verfolgt, gefolter und gequält hat und in jüngster Vergangenheit vor allem durch Ihre "Vorliebe" für die Jüngsten der Gesellschaft aufgefallen ist?

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