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Dr. Erwin Pröll Privatstiftung: Landesrechnungshof prüfte Förderungen

ORF NÖ: Stiftungszweck erfüllte laut Rohbericht die Voraussetzungen, Unterlagen fehlten

Der Landesrechnungshof hat die Prüfung der Förderungen und damit auch der zu Jahresbeginn ins mediale Blickfeld gerückten, mittlerweile aufgelösten Dr. Erwin Pröll Privatstiftung abgeschlossen, berichtete der ORF Niederösterreich am Dienstag. Dem Rohbericht zufolge habe der Stiftungszweck die Voraussetzungen erfüllt, es hätten aber Unterlagen gefehlt.

Der Landesrechnungshof hat die Prüfung der Förderungen und damit auch der zu Jahresbeginn ins mediale Blickfeld gerückten, mittlerweile aufgelösten Dr. Erwin Pröll Privatstiftung abgeschlossen, berichtete der ORF Niederösterreich am Dienstag. Dem Rohbericht zufolge habe der Stiftungszweck die Voraussetzungen erfüllt, es hätten aber Unterlagen gefehlt.

Der 60 Seiten starke Rohbericht behandle grundsätzlich die Förderungen des Landes Niederösterreich für Fonds und sonstige Maßnahmen. Zur Pröll-Stiftung wurde festgehalten, dass sich der Zweck der Privatstiftung und die in den Regierungsbeschlüssen angeführte Begründung mit den "allgemeinen Voraussetzungen für Förderungen des Landes NÖ in Einklang bringen ließen". Allerdings seien in den Förderungsakten keine weiteren Unterlagen zu den schriftlichen Ansuchen der Privatstiftung vorgelegen, "insbesondere nicht für ein bestimmtes Vorhaben".

"Im Hinblick auf den allgemein gehaltenen Stiftungszweck wäre allerdings die Anwendung aller in Betracht kommenden Förderungsgesetze, Richtlinien und Regierungsbeschlüsse zu prüfen gewesen", zitierte der ORF NÖ aus dem Bericht. Demnach hätten Unterlagen und Entscheidungsgrundlagen gefehlt, die auch nach den allgemeinen Richtlinien für Förderungen des Landes erforderlich gewesen wären.

Die Stiftung war 2007 mit Spendengeldern zum 60. Geburtstag des damaligen Landeshauptmanns Erwin Pröll (ÖVP) gegründet worden. Von 2008 bis 2016 beschloss die Landesregierung jährlich eine Subvention von 150.000 Euro für die Stiftung, wovon nur die Summen für 2009 und 2010 überwiesen wurden. Der Rest lag auf Konten des Landes. Im Mai wurde die Auflösung der Stiftung bekanntgegeben. Der Hauptzweck, eine Akademie der Förderung des ländlichen Raumes, sei insbesondere nach Prölls Rücktritt "mittelfristig nicht realisierbar", hieß es.

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