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Doskozil will schon bald
per Hercules abschieben

Verteidigungs-, Innen- und Außenminister arbeiten zudem an Rückführungsabkommen

Doskozil in Herkules © Bild: APA/Barbara Gindl

Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) rechnet damit, dass "binnen Monatsfrist" die ersten Abschiebungen mit den Hercules-Maschinen des Bundesheeres erfolgen werden. Das sagte er am Mittwoch bei einer Besichtigung eines der Flieger im Hangar 67 im Fliegerhorst Vogler in Hörsching (Oberösterreich).

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Das österreichische Bundesheer verfügt über drei Maschinen des Typs C-130K "Hercules", sie sind alle in Hörsching stationiert. Eine vierte dient als Ersatzteillager. Der Flieger wird in erster Linie für Material-, aber auch für Personaltransporte im Zuge von Auslandseinsätzen verwendet. Maximal 92 Passagiere finden Platz. Bei zwangsweisen Abschiebungen "muss man die Maschinen adaptieren, da werden es weniger sein", erwartet Doskozil. Wie viele der Flieger, die er dem Innenministerium für Rückführungen angeboten hat, für diesen Zweck zum Einsatz kommen werden, ist noch offen.

Zu den Kosten hielt sich der Minister bedeckt: Derzeit stünden 800 Flugstunden am Plan, man könne - abgesehen vom Treibstoff - ohne Mehrkosten auf 1.200 aufstocken. Er gehe daher davon aus, dass die Abschiebungen mit der Hercules "wesentlich billiger" kommen werden als mit Linien- oder Chartermaschinen.

Herkules-Innenansicht
© APA/Barbara Gindl Abgelehnte Asylwerber sollen per Hercules zurück gebracht werden

Im Vorfeld sei noch zu klären, ob es sich um eine Unterstützungsleistung handelt, die dann vom Innenministerium zu bezahlen sei, oder um einen Assistenzeinsatz, erklärte der Minister. Für letzteren müsste sein Ressort aufkommen. "Dann fließt die Thematik in die Budgetgespräche mit dem Finanzminister ein." Die Höhe seiner Geldforderung wollte Doskozil noch nicht nennen, erst müssen Aufgabenstellung und Bedarf definiert werden. Zudem dürfe man bei aller momentaner Fokussierung auf die Flüchtlingskrise die Kernaufgaben des Bundesheeres nicht vergessen: "Das nächste Hochwasser wird kommen."

50.000 Rückführungen "Mindestgröße"

Doskozil betonte erneut, dass die geplanten 50.000 Rückführungen in den kommenden vier Jahren eine "Mindestgröße" seien. Es sei der "berechtigte Anspruch des Rechtsstaates", dass die Entscheidungen der österreichischen Gerichte auch bei negativen Asylverfahren umgesetzt werden. Darauf habe man in den vergangenen Jahren nicht so sehr geachtet, weil die Fallzahlen kleiner waren. Was ein Rückführungsabkommen mit Marokko angeht, drängt er daher zur Eile: Es sei ein zu langes Prozedere darauf zu warten, bis es ein Abkommen der EU mit dem nordafrikanischen Staat gebe. "Ich bin eher ein Fan davon, dass wir selbst in die Offensive gehen."

Doskozil, Außenminister Sebastian Kurz und Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (beide ÖVP) setzen sich nun darum gemeinsam für mehr Rückführungsabkommen ein. Zwischen den drei Ministerien laufen Gespräche über Verbesserungen bei der Rückführung, bestätigte Doskozils Sprecher Stefan Hirsch. Dass es, wie im "Kurier" berichtet, auch Pläne für eine gemeinsame Reise der drei Minister nach Marokko oder Afghanistan gebe, könne er aber nicht bestätigen, so Hirsch.

Doskozil in Herkules
© APA/Barbara Gindl Verteidigungsminister Doskozil vor einer der Hercules-Maschinen

Laut der Zeitung sind diese Woche noch Gespräche von Kabinettsmitarbeitern von Außen-, Innen- und Verteidigungsministerium angesetzt. Dabei sollen Verhandlungsstrategien ausgearbeitet werden, damit Abschiebungen nach Marokko oder Afghanistan bald durchgeführt werden können. Um die Abkommen zu finalisieren, wollten die drei Minister gemeinsam zu Gesprächen nach Marokko oder Afghanistan reisen, so das Blatt. Das Außenministerium wollte dies ebenfalls nicht bestätigen und verwies auf laufende Gespräche. Das Innenministerium war am Mittwoch zunächst nicht für eine Stellungnahme erreichbar.

Keine Abschiebung ohne Abkommen

Rückführungsabkommen sind die Voraussetzung dafür, um abgelehnte Asylwerber in ihre Heimat abzuschieben. Derzeit hat Österreich bilaterale Rückübernahme-Abkommen mit 22 Staaten. 19 betreffen EU-Mitgliedsstaaten, die weiteren drei den Kosovo, Tunesien und Nigeria. Hinzu kommen 17 Rückübernahmeabkommen der EU mit Einzelstaaten, die auch für Österreich gelten.

Im Vorjahr seien von 8.000 Rückführungen rund 4.000 freiwillige Ausreisen gewesen, hinzu seien Dublin-Rückstellungen gekommen. Die Zahl der Flüge habe nur einen "kleinen Teil" ausgemacht, so Doskozil. Derzeit finden Abschiebungen über Frontex - oft nur einmal im Quartal - statt oder werden mit Linienmaschinen abgewickelt. Man müsse hier flexibler werden, findet der Minister, sowohl was Flugzeiten als auch was Destinationen angehe. Wohin die Hercules mit ihren 6.000 Kilometern Reichweite fliegen soll, ist aber noch offen.

Mit Marokko verhandelt auch Brüssel bereits seit langem über ein Rückführungsabkommen, laut EU-Ratskreisen ist es nun unterschriftsreif und könnte beim EU-Gipfel kommenden Woche abgesegnet werden. Auch Deutschland verhandelt derzeit mit Marokko und Afghanistan, um nicht asylberechtigte Migranten leichter dorthin abschieben zu können. Der deutsche Innenminister Thomas de Maiziere war dazu in der vergangenen Woche zu Gesprächen in Kabul.

Kommentare

Da ist doch die gesamte österreichische Presse vom ORF bis zum Standard über die Berlakovic-Jennewein von der FPÖ hergefallen, als die genau das zwar mit anderen Worten aber doch in der Sache, verlangt hat. Und nun ist diese Forderung akzeptiert weil sie von einer anderen Partei kommt. Nun scheint klar, was hinter der Kampagne gestanden ist. Nur gegen die FPÖ, die Sache war denen wurscht!

Schnadahuepfl melden

Die Hilflosigkeit der Regierungspolitiker ggü. dem Gedröhns der rechten Populisten ist erschreckend und beschämend. Anstatt sich zu überlegen, wie man dieser antidemokratischen, staatsgefährdenden und hetzerischen Partei rigoros, notfalls mit Verbot, gegenübertritt, wollen sie nun rechts überholen.
Ideenlosigkeit paart sich mit fehlendem Mut, auf der Strecke bleiben die Ärmsten.

Rene Wien melden

Bleib am Boden.. die tun eh nur so als ob ;)

parteilos melden

Ich bin dafür, dass wir die links linken Genossen gleich mit abschieben. Ich glaube, dass die im Flieger noch Platz haben. Dieses Rumgesülze von "ES IST ALLES IN ORDNUNG" zeigt nur von niederer Intelligenz, den kein Tier würde seinen Bau mutwillig zerstören. Auf der Strecke bleiben die Normalos, unbescholtene Frauen die zur falschen Zeit am falschen Ort waren.

parteilos melden

40 % von den Neuankömmlingen sind bereits straffällig, dazu kommen 40% Wirtschaftsflüchtlinge und richtig, die armen 20% bleiben auf der Strecke.

Schnadahuepfl melden

Wo hast denn diese Prozentzahlen her, loser? Seriöse Quelle vorhanden? Wie schön sich das doch ausgeht mit 40-40-20, ist wie bei einer Traumfrau mit 90-60-90. :D

Roy2010
Roy2010 melden

Schnadahuepfl, du bist ein Trottel, 100%

Dukeof melden

Staatsgefährdenden Partei? SPÖ oder ÖVP, welche davon meinst du?

Nudlsupp melden

Lieper parteilos, Sie haben sich bereits einmal bis auf die Knochen blamiert. Damals waren es noch 60% aller in Österreich lebenden Ausländer kriminell, also ca. 840.000 Wenn rechnen nicht Ihre Stärke ist, dann berücksichtigen Sie das doch in Ihren Beiträgen. Hier der Link, falls Sie es vergessen haben: +

http://www.news.at/a/asyl-regierung-streit-beste-variante

Waren Sie nicht auch der,....

Nudlsupp melden

der vor kurzem noch meinte, es wären 500 Millionen Christen auf der Flucht? Also, was Zahlen betrifft, sind Sie für mich in der Tat, nicht besonders glaubwürdig. Meiner Meinung nach, gewinnt eine Diskussion deutlich an Wert, wenn man auf Unwahrheiten und permanente Angriffe verzichtet, und einfach seine Meinung vertritt.

Nudlsupp melden

@Roy: Solche Beiträge sind mehr als entbehrlich.

parteilos melden

Das sie nicht gerade mit Intelligenz behaftet sind, dass wissen wir bereits. Was verstehen sie nicht dabei? 40 von 100% sind gleich mal straffällig. 40% von 100 sind Wflüchtlinge und 20% von 100 sind die, die wahre Hilfe brauchen. Sie brauchen aber auch Hilfe. Zu hoch für sie. Tut mir leid.

parteilos melden

Aber sehen sie es positiv, im Blödsinn schreiben sind sie in diesem forum einsame spitze. Diesen Titel macht ihnen keiner streitig.

Schnadahuepfl melden

Wenn mich Daseinsformen wie Roy und loser als Trottel bezeichnen, empfinde ich das als positiv, es wäre fürwahr horribel, würden solche mich loben, denn dann wäre ich auch ein dumpf brabbelnder Faschist.

Schnadahuepfl melden

Das Beste ist ja, dass der loser standhaft ignoriert, dass nudlsupp seine getürkten... ääh sorry, so darf man nicht mit einem auf-Rechten Vaterlandsverteidiger schreiben, daher also: manipulierten und gelogenen Prozentzahlen widerlegt hat und munter schwadroniert, ich sei ja so blöd, weil ich es bezweifle.
Merket euch: loser ist stets über jeden Zweifel erhaben!

hasi1965 melden

vor 6 Monaten war Herr Doskozil der „Empfangs-Chef” für hunderttausende Wirtschaftsflüchtlinge, jetzt wird er zum „Abschiebe-Chef” ... alleine wenn man sich das „auf der Zunge zergehen” lässt, muss man erkennen dass da nichts mehr stimmen kann in unserem System!

Roy2010
Roy2010 melden

Die Zeiten endet sich, was ist zu viel das ist ZU VIEL!

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Der Zuzug in die hiesigen Sozialsysteme scheint ungebrochen anzuhalten. Offenbar steht ein besonders heisser Sommer 2016 bevor. Es bleibt spannend!

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