"Don't Smoke" von

Kogler: "Kurz muss
vor den Vorhang treten"

Grüner Bundessprecher verlangt von ÖVP, "Farbe zu bekennen"

"Don't Smoke" - Kogler: "Kurz muss
vor den Vorhang treten" © Bild: APA/HELMUT FOHRINGER

Grünen-Bundessprecher Werner Kogler hat Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) dazu aufgefordert, in Sachen Rauchergesetz "vor den Vorhang zu treten".

"Die ÖVP muss endlich Farbe bekennen", verlangte Kogler am Dienstag bei einer Pressekonferenz in Innsbruck. Doch bei den "brennenden Fragen" gingen die Schwarzen immer auf Tauchstation. Ob die Aushebelung des Rauchverbots in der Gastronomie ohne Begutachtungsverfahren durch das Parlament gebracht wird, wie es die FPÖ offenbar plant, würde letztendlich von den Abgeordneten der ÖVP abhängen, sagte Kogler. "Dieses Verhalten der Freiheitlichen, die die Fahnen der direkten Demokratie so hoch halten wollen, wundert mich", meinte der Bundessprecher, der auch die Server-Probleme im Innenministerium kritisierte.

Grüne unterstützen Begehren

"Anstatt, dass sich der Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) darum kümmert, dass das Volksbegehren unterschrieben werden kann, sehen wir ihn auf irgendwelchen Pferden sitzen", meinte Kogler.Die Grünen würden das "Don't Smoke"-Volksbegehren jedenfalls unterstützen und auch dafür kämpfen, kündigte der Bundessprecher an.

"Falsche Wahlversprechen"

Die Tiroler Gesundheitssprecherin der Grünen, LAbg. Gabriele Fischer, zeigte sich in einer Aussendung indes entsetzt über die "Pleiten, Pech und Pannen im Innenministerium" und über den "dreifachen politischen Salto rückwärts vonseiten der FPÖ". Die Freiheitlichen würden ihre Wahlversprechen mit Füßen treten, denn im Wahlkampf hätten sie noch keine Gelegenheit ausgelassen für mehr direkte Demokratie zu werben, kritisierte Fischer.

Kommentare