Die irre Spesenliste des orangen Klubchefs

Die irre Spesenliste des orangen Klubchefs

Aufgedeckt. Wie BZÖ-Politiker Herbert Scheibner Weinritterschaften, Politiker-Geschenke, Reisen und sogar Zwei-Euro-Wurstsemmeln als Spesen verrechnete.

Wer schon immer wissen wollte, wie unsere Politiker mit dem ihnen anvertrauten Steuerzahlergeld umgehen, dem kann jetzt geholfen werden. Im Fundus der Buchhaltung des orangen Parlamentsklubs finden sich nämlich Belegsammlungen, die einen ungeschönten Einblick ins parlamentarische Spesenparadies offenbaren.

Wozu offenlegen? Fakt ist: Durch die zuletzt geforderte – und von der ÖVP verhinderte – Offenlegung von Nebenbezügen unserer Politiker würde nur ein Teil der Abgeordneten-Gelder öffentlich. Denn zum einen gibt es keine gesetzlichen Sanktionen, wenn Politiker nicht ihre vollständigen Bezüge öffentlich machen. Und zum anderen wird ein wesentlicher Posten – man kennt den schon aus dem Europäischen Parlament – bisher gar nicht berücksichtigt: die Spesen.
Geradezu exemplarisch wirkt da der Fall des ehemaligen Klubobmanns des BZÖ-Parlamentsklubs Herbert Scheibner, der heute Unternehmer und stellvertretender Klubobmann ist. Seit seiner freiwilligen Offenlegung weiß man, dass er zusätzlich zu seiner Politgage von 8.023,60 brutto monatlich (14-mal) noch monatlich 2.000 Euro von der orangen Parteiakademie bekommt. Dank NEWS ist auch bekannt, dass er in den ersten Monaten dieses Jahres auch 5.500 Euro monatlich zusätzlich an „Funktionsgebühr“ vom orangen Parlamentsklub bekommen hat. Das ist aber noch nicht alles. Denn es gibt ja auch noch Spesen.

Pikante Belege aus der orangen Klub-Buchhaltung. NEWS liegen umfassende Teile der BZÖ-Klub-Buchhaltung vor. Besonders interessant scheinen dabei die Spesenabrechnungen des vormaligen Klubobmanns Herbert Scheibner aus dem Jahr 2005: Von der Zwei-Euro-Wurstsemmel über Geschenke für andere Politiker bis hin zu Weinritterschaften, Reisen und 1.000-Euro-Journalisten-Essen hat sich Scheibner vieles vom Klub refundieren lassen, das einfachen Steuerzahlern die Zornesröte ins Gesicht treiben dürfte.

NEWS veröffentlicht jetzt – nur auszugsweise (!) – Belege. Beginnen wir im Jänner 2005. Abgesehen von diversen Repräsentationsausgaben in Höhe von 2.368,35 Euro, fällt da eine Rechnung des einst von Bawag-Chef Helmut Elsner gern frequentierten Nobelrestaurants „Zimolo“ in der Wiener Innenstadt auf: Die beläuft sich nämlich auf 1.000 Euro und wurde mit „Journalisten Einladung Klubobmann“ verbucht.
Scheibner gab es aber auch billiger: Neben einem Geschenk für ORF-Chefredakteur Walter Seledec über 76,60 Euro rechnete er nämlich auch eine einzelne Wurstsemmel für zwei Euro beim Klub ab.
Im Februar sind unter anderem 150 Euro als „Obolus 2005“ für „Die Europäische Weinritterschaft“ fällig. Im März wird zudem ein Info-Gespräch in der Weinbar „Fino“ verrechnet. Dazu Repräsentationsausgaben von 1.070,60 Euro.

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