Die neue Nummer 1 im Europaparlament:
Pole Jerzy Buzek zum Präsidenten gewählt

Erster Osteuropäer bekommt EU-Spitzenposten Stellvertreter gewählt: Kein Österreicher dabei

Die neue Nummer 1 im Europaparlament:
Pole Jerzy Buzek zum Präsidenten gewählt © Bild: APA/EPA

Der frühere polnische Ministerpräsident Jerzy Buzek ist in Straßburg mit breiter Mehrheit zum neuen Präsidenten des Europaparlaments gewählt worden. Der 69-jährige konservative Politiker folgt damit in dieser Funktion für zweieinhalb Jahre dem deutschen Christdemokraten Hans-Gert Pöttering nach, der die Entscheidung verkündete. Buzek ist der erste Osteuropäer in einer führenden EU-Position

Buzek erhielt auf Anhieb im ersten Wahlgang die erforderliche absolute Mehrheit. Auf ihn entfielen 555 von 644 abgegebenen Stimmen, sagte Pöttering. Die einzige Gegenkandidatin, die Schwedin Eva-Britt Svensson von der Fraktion Vereinigte Europäische Linke/Nordische Grüne Linke, erhielt 89 Stimmen.

Kein Österreicher unter Stellvertretern
Kein Österreicher, aber u.a. drei Deutsche sind zu Stellvertretern des frischgebackenen EU-Parlamentschefs Jerzy Buzek gewählt worden. Für die 14 Vizepräsidentenposten bewarben sich 15 Abgeordnete. Im Vorfeld umstritten war die Wahl der deutschen Europaabgeordneten Silvana Koch-Mehrin (FDP), dich schlussendlich ausschied.

Ihr war aus den Reihen der Konservativen und Sozialdemokraten vorgeworfen worden, sich mehr um ihre Medienpräsenz als um die Kleinarbeit im Europäischen Parlament zu kümmern. Die 38-Jährige erzielte das zweitschlechteste Ergebnis und schlug damit nur knapp den polnischen Kandidaten Michael Tomasz Kaminski (PiS) aus dem Rennen.

Der frühere Solidarnosc-Aktivist Buzek ging in seiner Rede auf den Kampf für Demokratie und Freiheit gegen das kommunistische Regime in seiner Heimat im Jahr 1989 ein. Damals habe er davon geträumt, Abgeordneter im polnischen Parlament zu sein und hätte sich nicht träumen lassen, jemals Präsident des Europaparlaments zu werden. Seine Wahl sei wichtig für die neuen EU-Mitglieder, sagte er.

Buzek mit Kritik an Russland
Zudem sprach sich Buzek für eine schnelle Wahl von EU-Kommissionspräsident Barroso aus. Deutlich kritische Töne schlug er gegenüber Russland an. Als sein erstes Ziel nannte der frisch gewählte EU-Parlamentschef, "dass die Europäer verstehen, wie wichtig die europäische Integration ist".

Konservative und Sozialdemokraten haben eine Aufteilung der Posten für die fünfjährige Legislaturperiode vereinbart. Als aussichtsreichster Kandidat für die zweite Hälfte gilt der sozialistische Fraktionsvorsitzende und deutsche SPD-Politiker Martin Schulz.

(apa/red)