Economy Class von

Die "leider doch nicht"-Reform

Julia Schnizlein © Bild: Ian Ehm

Was lange währt, wird manchmal nichts - das gilt jedenfalls für die ORF-Reform. Seit Jahren orten Politiker verschiedener Couleurs Reformbedarf im öffentlich-rechtlichen Sender und kündigen entsprechende Pläne auch immer wieder medienwirksam an. Umgesetzt wurde davon in den vergangenen Jahren so gut wie nichts. Schon die noch unter dem damaligen Medienminister Josef Ostermayer vor Jahren eingesetzte Arbeitsgruppe zur ORF-Reform löste sich irgendwann sang-und klanglos in Luft auf. Aber immerhin hatte sie ihre Arbeit überhaupt aufgenommen.

Das ist vermutlich mehr, als man von der vom aktuellen Medienminister Thomas Drozda angekündigten ORF-Enquete sagen kann. Eigentlich hätte die im April stattfinden sollen. Nun heißt es von Drozda, der Termin sei auf Herbst verschoben worden. Insider gehen allerdings davon aus, dass man angesichts der permanenten Neuwahlspekulationen hofft, das heiße Eisen ORF vorerst überhaupt nicht angreifen zu müssen.

Denn was man da hätte besprechen müssen, wäre wenig wähleropportun gewesen. Eines der Hauptthemen der Enquete hätte die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sein sollen. Die Tatsache, dass Haushalte, die nur Internet, aber keinen Fernseher haben, keine ORF-Gebühren zahlen müssen, wird für den ORF in absehbarer Zeit zu einem echten Problem. Also muss eine Neuregelung her. Allerdings schnellt der Puls der wählenden Bevölkerung beim Thema ORF-Gebühren üblicherweise reflexartig in die Höhe. Genau deshalb will ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz diese Gebührendiskussion auch ein für alle Mal beenden. Am liebsten mit einer automatischen Valorisierung. Am zweitliebsten mit der sogenannten Haushaltsabgabe, also einer fixen Mediensteuer für alle.

An der wollen dann allerdings auch andere Medien wie Privatsender oder Zeitungen mitnaschen. Und auch sie haben ihre Vorstellungen zur Finanzierung des ORF und zu den damit verbundenen Rechten und Pflichten. Der Privatsenderverband hätte bei der Enquete zum Beispiel ein Zehnpunkteprogramm zur ORF-Reform präsentiert. Darin hätte er gefordert, dass sich der ORF auf sein Kerngeschäft konzentrieren, sich aus artfremden Beteiligungen - wie den Lotterien - zurückziehen und jedes seiner Programme rein öffentlich-rechtlich ausrichten müsse. Das hätte der ÖVP gefallen, die seit Langem über den öffentlich-rechtlichen Auftrag diskutieren will. Die SPÖ will das weniger. Streit wäre programmiert gewesen. Also wird wieder einmal vertagt. Was lange währt,