Die EU-Wahl hat ihren Auftakt hinter sich:
Briten & Niederländer eröffneten Urnengang

Rechtsextreme legen laut Umfrage in Holland stark zu Insgesamt 375 Millionen Bürger an die Urnen gerufen

Die EU-Wahl hat ihren Auftakt hinter sich:
Briten & Niederländer eröffneten Urnengang © Bild: Reuters

Die EU-Wahl hat ihren Auftakt hinter sich: Die Niederlande und Großbritannien eröffneten den viertägigen Marathon zur Wahl des Europäischen Parlaments. Als erstes Land in der EU haben die Niederlande die Stimmabgabe für das Europaparlament beendet.

Nach einer ersten Nachwahlbefragung des Instituts Synovate für den niederländischen Fernsehsender NOS und die Nachrichtenagentur ANP konnte die rechtsextreme PVV des Rechtspopulisten Geert Wilders 14,8 Prozent der Stimmen einfahren. Damit wurde sie zweitstärkste Kraft hinter den Christdemokraten von Ministerpräsident Jan Peter Balkenende, die laut der Umfrage auf 20,3 Prozent der Stimmen kamen. Balkenendes Koalitionspartner, die sozialdemokratische Partei der Arbeit (PvdA), landete demnach mit 13,4 Prozent der Stimmen auf dem dritten Platz.

Schon vor der Schließung der Wahllokale in den Niederlanden hatte sich ein Streit über die Veröffentlichung der offiziellen Ergebnisse der Europawahl abgezeichnet. Diese dürfen eigentlich erst nach der Schließung der letzten Wahllokale bekanntgegeben werden. Die Bekanntgabe von Schätzungen und Umfragen ist jedoch erlaubt. Wie schon 2004 wollten die Niederlande jedoch bereits unmittelbar nach der Wahl Resultate bekanntgeben. Die EU-Kommission schloss diesmal ein Strafverfahren gegen das Land nicht aus.

Bis Sonntag sind insgesamt 375 Millionen Bürger der 27 EU-Staaten an die Urnen gerufen. Nach dem Votum in Großbritannien und den Niederlanden setzen Iren und Tschechen die Europawahl fort. Die Tschechen können ihre Stimme auch noch am Samstag abgeben. In fünf anderen Ländern findet die Wahl ebenfalls am Samstag statt. In den meisten Mitgliedsländern, darunter Österreich, Deutschland, Frankreich und Italien, wird erst am Sonntag gewählt.

Konservative vorn erwartet
Laut der Prognose dürften generell die Konservativen als Gewinner aus der Europawahl hervorgehen. Die Europäische Volkspartei käme demnach auf 262 Sitze vor den Sozialisten mit 194 Sitzen. Insgesamt wird die Zahl der EU-Abgeordneten von derzeit 785 auf 736 reduziert, ihr Mandat dauert fünf Jahre. Deutschland wird wie bisher mit 99 Parlamentariern das größte Kontingent stellen. In Frankreich wird ein Sieg der Regierungspartei UMP von Präsident Nicolas Sarkozy erwartet.

(apa/red)