Die schwarze Braut ziert sich immer noch:
Koalitionäre Tempo-Probleme bei ÖVP & SPÖ

Faymann glaubt an Einigung bis Sonntag, Pröll nicht Opposition zeigt sich von "Schmierentheater" genervt

Die schwarze Braut ziert sich immer noch:
Koalitionäre Tempo-Probleme bei ÖVP & SPÖ © Bild: APA/Fohringer

SPÖ-Chef Werner Faymann sieht sich einem positiven Abschluss der Gespräche mit der ÖVP am kommenden Sonntag entgegeneilen, während ÖVP-Obmann Josef Pröll die Angelobung des neuen Kabinetts in etwa Mitte Dezember erwartet - und das auch nur, wenn man überhaupt mit den Sozialdemokraten zusammenkommt. Über Inhalte hält man sich weiter bedeckt, und nicht nur das, auch wer wann mit wem spricht, wird von den potenziellen Koalitionären für ein aufregendes schützenswertes Geheimnis gehalten.

Mehrfach ging es am Mittwoch hin und her, ob nun am Donnerstag nach zwei Wochen Pause die Neuner-Teams von SPÖ und ÖVP wieder einmal zu einer großen Runde zusammentreffen. Letztstand: Sie werden nicht. Stattdessen wird in kleineren Einheiten gesprochen.

Faymann erwartet sich von diesen Gesprächen schon recht viel. Er stehe im intensiven Kontakt mit Pröll und halte einen Abschluss der Koalitionsverhandlungen bis Sonntag für möglich, frohlockte der SPÖ-Vorsitzende am Rande des Post-Gipfels. Pröll sah das - wie könnte es anders sein - ein wenig anders: "Ich sehe den Sonntag noch nicht. Wir brauchen Qualität vor Tempo", meinte der Landwirtschaftsminister bei seiner Ankunft zum EU-Agrarministertreffen in Brüssel und sprach von mehreren offenen Fragen: "Wir sind noch lange nicht abschlussbereit."

Pröll: "Es geht wesentlich rascher voran"
Immerhin: Der VP-Chef gab zu, dass es in den letzten Tagen Fortschritte gegeben habe: "Es ist tatsächlich so, es geht wesentlich rascher voran, als das noch vor einigen Tagen der Fall war." Dafür verantwortlich ist Pröll selbst, glaubt Pröll. Denn seine zehn Fragen an die SPÖ seien zwar von manchen belächelt worden, hätten aber zu einer ganz neuen Dynamik geführt.

Die SPÖ schickte am Mittwoch Bundesgeschäftsführerin Doris Bures aus, um in einer äußerst vage gehaltenen Aussendung kundzutun, wie gut doch alles mit der ÖVP laufe. Man sei in vielen wichtigen Punkten weitergekommen. Details könne sie aber vor Abschluss der Gespräche freilich nicht bestätigen.

Opposition: Von "Schmierentheater" bis Sondersitzung
Der Opposition geht diese Art des Verhandelns von Rot und Schwarz zunehmend auf die Nerven. So nannte etwa FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache das "Schmierentheater" um die "zehn blöden Fragen" von ÖVP-Chef Josef Pröll "peinlich". Gemeinsam mit Grünen und BZÖ wollen die Freiheitlichen nun im November eine Sondersitzung des Nationalrats erwirken, um noch die alte Regierung wegen diverse Verfehlungen in den teil-staatlichen Unternehmen wie Post und AUA zur Verantwortung ziehen zu können. (apa/red)