Deutschlands Präsident will weitermachen:
Horst Köhler tritt zu zweiter Amtszeit an

Berlin: Nächster Urnengang findet im Mai '09 statt SPD will bald über Gegenkandidaten entscheiden

Der deutsche Bundespräsident Horst Köhler wird im kommenden Jahr für eine zweite Amtszeit antreten. Das gab er in Berlin bekannt. Nicht ausgeschlossen ist, dass er dabei eine Gegenkandidatin der SPD haben wird. Köhler war 2004 von einer Mehrheit von CDU/CSU und FDP in der Bundesversammlung zum deutschen Staatsoberhaupt gewählt worden.

Die Wahl des nächsten deutschen Bundespräsidenten steht am 23. Mai 2009 auf dem Programm. Das Staatsoberhaupt wird in Deutschland nicht vom Volk direkt gewählt, sondern von einer Bundesversammlung mit mehr als 1.000 Mitgliedern. Dieser Versammlung, die nur alle fünf Jahre zusammentritt, gehören alle Bundestags-Abgeordneten sowie eine gleiche Zahl von Vertretern der 16 Bundesländer an.

Köhler zuversichtlich
Köhler sagte: "Ein Jahr vor der Bundesversammlung sollte Klarheit herrschen." Deshalb kündige er seine neue Kandidatur jetzt an. Er habe vorher die Parteivorsitzenden von seiner Entscheidung informiert. Köhler äußerte sich zugleich zuversichtlich über seine Wahlchancen.

In einer knappen Erklärung sagte der deutsche Bundespräsident weiter, er habe in den vergangenen vier Jahren seiner Amtszeit die Stärken Deutschlands erlebt, ihm seien aber auch manche Schwächen bewusster geworden. "Deutschland, unser Land, ist vorangekommen in den vergangenen Jahren", betonte er. Es habe Veränderungen gegeben, die notwendig gewesen seien. Diese seien mit Härten verbunden gewesen. Der eingeschlagene Weg der Erneuerung sollte aber fortgesetzt werden.

Entscheidung in Bayern?
Die Wahl Köhlers kann nicht als sicher gelten, sollten die Sozialdemokraten eine eigene Bewerberin aufstellen. Die Mehrheit von CDU/CSU und FDP ist derzeit knapp. Durch Stimmenverluste der CSU bei der Landtagswahl im September in Bayern könnte sie eingebüßt werden. Bei der Wahl des Bundespräsidenten muss in der Bundesversammlung in den ersten beiden Wahlgängen eine absolute Mehrheit erreicht werden. Erst in einem dritten Wahlgang reicht die einfache Mehrheit.

Nach den Worten von SPD-Parteichef Kurt Beck nehmen die deutschen Sozialdemokraten die Entscheidung Köhlers "mit Respekt" zu Kenntnis. Die SPD werde im Parteivorstand über ihre Position in der Bundesversammlung beraten und entscheiden.

Schwan als Gegenkandidatin?
Auch in der SPD-Spitze wird jedoch fest damit gerechnet, dass in der Sitzung die Politik-Professorin Gesine Schwan als Kandidatin der Partei für das höchste Staatsamt nominiert wird. Schwan ist derzeit noch Präsidentin der Viadrina-Universität in Frankfurt an der Oder. Sie gibt das Hochschulamt mit Ende des Semesters auf, da sie 65 Jahre alt wurde. Schwan war bereits 2004 als rot-grüne Gegenkandidatin gegen Köhler angetreten, aber erfolglos geblieben.

Union und FDP äußerten sich erfreut über die Bereitschaft Köhlers zu einer zweiten Amtszeit. Die CDU-Vorsitzende und deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte: "Ich gehe davon aus, dass er eine breite Unterstützung bekommt." Köhler sei durch seine offene Art sehr beliebt, auch spreche er immer wieder unbequeme Wahrheiten aus.

Westerwelle mit Aufruf
FDP-Partei- und Fraktionschef Guido Westerwelle rief SPD und Grüne auf, Köhler zu unterstützen. "Auf Stimmen von Linksaußen oder Rechtsaußen bei der Wahl des Bundespräsidenten zu setzen, wäre ein Schaden für unsere demokratische Kultur", sagte er.

Die Grünen ließen offen, wie sie sich entscheiden würden. Sie wollen ebenso wie die Linke erst nach der Bayern-Wahl über ihr Vorgehen entscheiden. Die als rechtsextrem eingestuften Parteien NPD und DVU kündigten an, einen eigenen Kandidaten aufzustellen. Sie haben aber voraussichtlich nur vier Stimmen in der Bundesversammlung, weil sie in einigen Landtagen vertreten sind. (apa/red)