Deutschland von

Murks
nach Maß

Christoph Lehermayr © Bild: News/Ian Ehm

Maaßen wird abgesetzt und erlebt als Seehofers Staatssekretär zwei Besoldungsgruppen weiter oben seine Wiederauferstehung.

Hatte man hierzulande früher mal von der Innenpolitik genug, blieb immer noch die Flucht zum großen Nachbarn. Zumindest TV-technisch. Egal ob bei Anne Will oder Maybrit Illner -deutsche Debatten wirkten oft erträglicher, reflektierter und getragener als das heimische Hickhack in den Fernsehstudios. Das war einmal. Die deutsche Innenpolitik taumelt von einer Krise in die nächste, ist von ständiger Gereiztheit geprägt und radikalisiert sich zunehmend. Dabei "verösterreichert" bei unseren deutschen Freunden auch die Art der Konfliktlösung. Aktuell beweist das die Posse um den Chef des deutschen Verfassungsschutzes Hans-Georg Maaßen. Der tanzte Kanzlerin Angela Merkel seit geraumer Zeit auf der Nase herum, gab Interviews, in denen er ihre missglückte "Wir schaffen das"-Doktrin infrage stellte. Zum echten Problem für sie wurde er aber erst, als er sich verplapperte und nach dem rechten Aufmarsch von Chemnitz auch noch in den Verdacht eines AfD-Kuschlers geriet. Merkels Koalitionspartner SPD forderte seinen Rauswurf. Nur über meine politische Leiche, sagte Merkels CSU-Innenminister Horst Seehofer. Resultat: Maaßen wird abgesetzt und erlebt als Seehofers Staatssekretär zwei Besoldungsgruppen weiter oben seine Wiederauferstehung. Ein wahrer Murks nach Maß.

Und der letzte Beweis dafür, was in Europas wichtigstem Land seit geraumer Zeit falsch läuft. Erst dauerte es ein halbes Jahr, bevor sich überhaupt eine Regierung fand. Die FDP sprang bereits ab, bevor es losging, sodass nur die Wiederauflage einer großen Koalition blieb. Groß sind darin aber einzig noch die Egos der handelnden Akteure. Beginnend beim Bayern Seehofer, der die Migrationsfrage türkis-blau betrachtet. Dabei zieht er zwar gegen Merkel regelmäßig den Kürzeren, was ihn aber nicht davon abhält, ganz Deutschland zu Zeugen seines Scheiterns zu machen. Die Rechnung bekommt seine CSU bei der Wahl im Freistaat in drei Wochen präsentiert. Kaum besser die SPD, die sich zum Regieren quälte und seither ihre letzten verbliebenen Wähler zu teilnehmenden Beobachtern der eigenen Qual macht. Und dazu Kanzlerin Merkel, die längst bereuen dürfte, noch einmal angetreten zu sein. Aber sie musste ihr politisches Vermächtnis retten. Sie wollte nicht als Kanzlerin in die Geschichte eingehen, der Nachfolger nachsagen, an der Flüchtlingsfrage gescheitert zu sein.

So hantelt sich eine Koalition der Unwilligen von einem Zwist zum nächsten, bringt inhaltlich wenig weiter und verdeckt mit Streit, dass das Land trotz politischer Querelen wirtschaftlich blüht. Es ist ein höchst gefährliches Spiel, das rechts wie links die Ränder stärkt, die Gesellschaft spaltet und polarisiert und am Ende Deutschland wie Europa schwächt.

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