Fakten von

Deutsche Koalition - Schulz bestätigt: Will Außenminister werden

Nahles will SPD 2021 wieder zur stärksten Partei machen

SPD-Chef Martin Schulz will als Außenminister in ein Kabinett von Angela Merkel (CDU) eintreten, wenn die SPD-Mitglieder einer Großen Koalition zustimmen. Das kündigte er am Mittwochabend nach einer SPD-Vorstandssitzung offiziell an. Schulz teilte zugleich mit, Fraktionschefin Andrea Nahles als seine Nachfolgerin vorzuschlagen.

Er begründete seinen Rückzug als Parteichef mit eigener Schwäche bei der Neuausrichtung der SPD. "Die Erwartungshaltung, die ich auch an mich selbst habe, die Partei zu erneuern, ist eine, der ich nicht in dem Umfang gerecht werden kann, den dieser Erneuerungsprozess braucht." Die Aufgabe sei für ihn "unter den obwaltenden Umständen kaum noch zu leisten".

Schulz sagte, es gebe nun einen Generationswechsel in der Parteiführung, zum ersten Mal in der Parteigeschichte werde zudem eine Frau an der Spitze stehen, wenn Nahles gewählt werde. Wenn die SPD nach dem geplanten Mitgliederentscheid in die Regierung geht, solle es einen außerordentlichen Parteitag zur Wahl von Nahles geben. Für die Zwischenzeit werde er den Parteivorstand bitten, Nahles kommissarisch mit der Aufgabe zu beauftragen.

Schulz zeigte sich optimistisch, dass die Mitglieder den Koalitionsvertrag und den Eintritt der Partei in eine neue Große Koalition zustimmen. Der Parteivorstand habe am Mittwoch bereits mit breiter Mehrheit beschlossen, diesen Vertrag den Mitgliedern zur Annahme zu empfehlen. Dieser trage eine sozialdemokratische Handschrift.

Schulz hatte einen Tag nach der Bundestagswahl ausgeschlossen, unter Merkel in ein Kabinett einzutreten. Zu dem Zeitpunkt hatte er allerdings auch eine Große Koalition ausgeschlossen und erst nach dem Scheitern einer Jamaika-Koalition eine Kehrtwende vorgenommen.

Nahles gab das Ziel aus, bei der nächsten Bundestagswahl wieder stärkste Partei zu werden. "Wir können das", zeigte sie überzeugt. Voraussetzung dafür sei, dass die SPD wie in den Koalitionsverhandlungen als Team agiere. Nahles dankte dem Noch-SPD-Chef Schulz dafür, dass er mit seinem angekündigten Rückzug vom Parteivorsitz "freundschaftlich und in großem Einvernehmen" den Generationswechsel möglich mache. Auf die Frage, was sie besser könne als Schulz, sagte sie: "Stricken."

Kommentare