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SPÖ: Dornauer gegen kategorisches Nein zu Rot-Blau

"Wenn man Handschlagqualität ortet, wird man auch fernab einer ÖVP eine Koalition machen können"

Debatte - SPÖ: Dornauer gegen kategorisches Nein zu Rot-Blau © Bild: APA/Dornauer

Der Tiroler SPÖ-Chef Georg Dornauer hat sich gegen ein kategorisches Nein zu jeder Koalition der Sozialdemokratie mit der FPÖ ausgesprochen, wie dies EU-Spitzenkandidat Andreas Schieder kürzlich erklärt hatte. "Wir haben mehrheitlich einen Kriterienkatalog beschlossen. An diesen halte ich mich", sagte Dornauer am Dienstag bei einer Pressekonferenz in Innsbruck.

"Ich habe immer gesagt: Mit allen reden, mit allen konstruktiv sich austauschen. Wenn man Handschlagqualität ortet, wird man auch fernab einer ÖVP eine Koalition machen können", so Dornauer. Er wolle sich weder auf Bundesebene noch in Tirol "von der ÖVP an die Wand fahren lassen, so nach dem Motto sie sind die einzige Koalitionsoption".

"Schweinereien in dieser Regelmäßigkeit nicht dulden"

Der Tiroler Parteivorsitzende betonte aber auch, dass man "Schweinereien in dieser Regelmäßigkeit", wie sie zuletzt von der FPÖ gekommen seien, "nicht dulden" werde. Er sei "froh" darüber, dass dies entsprechend klargemacht worden sei. Denn dies würde die SPÖ, egal unter welcher Führung, vor eine Zerreißprobe stellen.

Konstruktives Verhältnis mit FPÖ

Mit Tirols FPÖ-Obmann Markus Abwerzger und den anderen freiheitlichen Landtagsabgeordneten habe er "ein konstruktives Verhältnis, auch in der politischen Arbeit". "Von der Handschlagqualität her passt das", erklärte der SPÖ-Vorsitzende. Er sei von der FPÖ in Tirol auch "noch nie diffamiert worden", wie dies vonseiten der ÖVP und den Grünen der Fall gewesen sei.

Für die anstehende EU-Wahl zeigte sich Dornauer, der ab dem 1. Mai auch als Klubchef im Landtag fungiert, optimistisch: "Ich glaube, dass für die SPÖ die Chance besteht, auf Platz eins zu kommen". Man müsse Stammwähler und sonstige Sympathisanten zur Wahl bringen, dann habe man eine "Riesenchance". Er wolle jedenfalls in Tirol "das größte Plus aller SPÖ-Landesorganisationen" bei der Wahl einfahren, gab Tirols oberster Roter als Direktive aus.

"Missvertändnisse" in Linz ausgeräumt

Auch in Linz wurden "Missverständnisse" zwischen der SPÖ und FPÖ ausgeräumt nachdem der Linzer Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) sein Arbeitsübereinkommen mit der FPÖ als "Zwangsregierung" bezeichnet hatte.Das verkündeten Luger und VBgm. Markus Hein (FPÖ) in einer gemeinsamen Presseaussendung. Eine für Donnerstag einberufene Sitzung des FPÖ-Parteipräsidiums finde nicht statt.

Diese Sitzung sei nun nicht mehr nötig, hieß es von der FPÖ zur APA. Es habe mehrere Gespräche gegeben, in denen die "Missverständnisse" geklärt wurden, es bestehe eine nachhaltige Vertrauensbasis zwischen den Entscheidungsträgern beider Fraktionen, so das Stadtoberhaupt und sein Stellvertreter. Nach der Wahl 2015 seien in Linz mehrere Arbeitsübereinkommen zwischen den im Proporz regierenden Stadtparteien geschlossen worden, das umfangreichste zwischen SPÖ und FPÖ. "Wir bekennen uns zu diesem gemeinsamen Arbeitsübereinkommen, mit dem wir die Stadt Linz weiterbringen wollen", beteuerten Luger und Hein am Dienstag. Die Zusammenarbeit funktioniere auf kommunaler Sachebene sehr gut und werde gemeinsam fortgesetzt, hieß es weiter.

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