Das wird teuer: Scheich Al Jaber erhöht den Klagswert gegen die AUA auf 150 Mio.

Die AUA hat einen Klagswert von 5 Mio. eingebracht Strafrechtliche Anzeige gegen Ötsch wird vorbereitet

Das wird teuer: Scheich Al Jaber erhöht den Klagswert gegen die AUA auf 150 Mio. © Bild: APA/Techt

Der verhinderte AUA-Investor Scheich Mohammed Al Jaber will von der AUA 150 Mio. Euro als Schadenswiedergutmachung nach seinem Rückzug aus der Airline. Die AUA brachte einen Klagswert von fünf Millionen ein, die "Retourkutsche" von Al Jabers Anwälten ist mit 150 Millionen deutlich höher. Das sei eine "korrekte Bewertung der Klage", teilte Anwältin Bettina Knötzl von den Anwälten Wolf-Theiss mit.

Nach Einschätzung der Wolf-Theiss-Anwälte könnte der Rechtsstreit zwischen AUA und dem saudischen Geschäftsmann mit österreichischem Pass teuer werden. "Allein die Gebühr, die von der klagenden Partei an das Gericht bei diesem Streitwert zu bezahlen wäre, beträgt rund 1,8 Mio. Euro. Hier sind die Kosten der Anwälte noch nicht enthalten. Solche Prozesse dauern erfahrungsgemäß einige Jahre", so Knötzl weiter. Die AUA hat ihre Klage selbst mit lediglich 5 Mio. Euro bewertet, "wohl um ihr Risiko gering zu halten", vermuten Al Jabers Rechtsvertreter.

"Listige Irreführung"
Nach Ansicht von Wolf Theiss ist der Vertrag, auf den sich die AUA stützt, seit dem Rückzugsschreiben der Anwälte Al Jabers von Ende April 2008 aufgehoben. Die Vereinbarung enthalte eine Vertragsbestimmung, die eine Zurückziehung der Verpflichtung im Falle eines Wegfalls der Geschäftsgrundlage ermögliche. Zudem wird der Vertrag von Al Jaber wegen "listiger Irreführung und wegen Irrtums" angefochten. "Wegen zahlreicher Gesetzesverletzungen" werde überdies noch die Beseitigung des Vertrages als Schadenersatzanspruch verlangt. Schließlich stützt Al Jaber die Vertragsanfechtung auch auf andere Rechtsgründe, wie Verkürzung über die Hälfte des wahren Werts. Angesichts der angeschlagenen finanziellen Lage der AUA erhebt er auch "Unsicherheitseinrede". Aus all diesen genannten Gründen verlangt er die kostenpflichtige Klagsabweisung.

Die angekündigte strafrechtliche Anzeige gegen AUA-Chef Alfred Ötsch - wegen des Vorwurfs der unrichtigen Rechnungslegung, der unrichtigen Berichterstattung als Vorstand und des Verdachts auf schweren Betrug - werde weiter vorbereitet.

Reaktion von der AUA
Nach Ansicht der AUA ist der Vertrag mit Al Jaber nach wie vor gültig. "Wie Wolf Theiss sehr wohl weiß, ist der Vertrag nach wie vor gültig - das Schreiben von Ende April hat rechtlich keine Wirkung entfaltet", heißt es in einer Stellungnahme . (apa/red)