Darabos ganz auf Partei- und Heimatlinie:
Minister stellt Asylzentrum Eberau infrage

"Standort Kärnten sollte ins Auge gefasst werden" Innenministerium reagiert ablehnend auf Vorschläge

Darabos ganz auf Partei- und Heimatlinie:
Minister stellt Asylzentrum Eberau infrage © Bild: APA/Techt

Im Streit um das neue Asyl-Erstaufnahmezentrum ist SPÖ-Verteidigungsminister Darabos einen Schritt weitergegangen und hat das im Regierungsprogramm vereinbarte Projekt infrage gestellt. Man solle darüber nachdenken, ob dieses Lager überhaupt nötig sei, wenn alle Bundesländer ihre Asyl-Quoten erfüllen würden, so Darabos.

Er bekräftigte zudem die jüngste SPÖ-Linie, wonach "der Standort Kärnten ins Auge gefasst" werden sollte. Mit Verweis auf die Säumigkeit der Bundesländer Kärnten und Tirol bei der Erfüllung der Asylquoten regte Darabos an, über einen "süd-westlichen" Ort nachzudenken und brachte damit auch Osttirol als Standort ins Spiel.

Mit Traiskirchen in Niederösterreich, Thalham in Oberösterreich und dem geplanten Eberau im Burgenland gebe es jedenfalls eine "starke Lastigkeit auf dieser Achse", so Darabos, der den Fokus auf jene Bundesländer legen möchte, welche die Aufnahmequoten nicht erfüllen. Tatsächlich erfüllen eigentlich nur Wien und Oberösterreich die Quoten zur Gänze.

"Das Land Kärnten hat seit jeher ausnahmslos alle von Traiskirchen zugewiesenen Asylwerber aufgenommen", wehrt sich Kärntens Landeshauptmann Gerhard Dörfler. Die mit der verstorbenen Innenministerin Liese Prokop ausgehandelte Memorandumsquote von 1.169 Asylwerbern hätte das Land 2009 zu beinahe 100 Prozent erfüllt, so Dörfler in einer Aussendung.

Kasernen als Asylzentren?
Darabos sah grundsätzlich Innenministerin Fekter am Zug und kritisierte neuerlich deren Vorgehensweise in Eberau. Er forderte seine Regierungskollegin auf, die restlichen Gemeinden, die sich für das Projekt beworben haben, offenzulegen. Die von Fekter angeregte Unterbringung eines Erstaufnahmezentrums in einer der zum Verkauf stehenden Kasernen schloss der Burgenländer nicht aus. Er könne gerne eine entsprechende Liegenschaft verkaufen, allerdings müsste auch in diesem Fall die Gemeinde die Umwidmung vornehmen, so der Ressortchef.

Gleichzeitig stellte der für die SPÖ für Integration zuständige Minister das ganze Projekt infrage. Würden alle Bundesländer ihre Quoten erfüllen, würde sich dieses vielleicht überhaupt erübrigen.

Inneministerium bleibt hart
Die Überlegungen ihres SPÖ-Gegenübers Darabos wies man im Innenressort entschieden zurück. Einerseits habe das Erstaufnahmezentrum nichts mit der Asylaufnahme-Quote der Länder zu tun, die im übrigen nur von Wien und Oberösterreich erfüllt werde.

Und anderseits sei die Zahl der Asylanträge im Vorjahr um über 20 Prozent angestiegen und damit die Notwendigkeit eines dritten Lagers gegeben, so ein Sprecher Fekters. Das Bundesasylamt sei jeden Monat mit rund 1.000 neuen Anträgen konfrontiert.

(apa/red)

Kommentare

Und die SPÖ redet von Hetze und Rassismus der FPÖ? Abgesehen davon, dass es wirklich fraglich ist, dass wir
uns mehr um Asylpolitik im Land kümmern, während
immer mehr Österreicher ihren Arbeitsplatz verlieren,
sprich was will ich aufnehmen, wenn ich nicht mal
Beschäftigung für die eigenen Leute habe?

Andererseits unterstellt die SPÖ immer der FPÖ Hetze
und Rassismus, aber selbst sinds die ersten die sich bei
so einem Projekt total querstellen? Naja, Burgenland ist
halt eine Thermenregion und das könnte ja dem eigenen
Image und Tourismus schaden;)

Die SPÖ kannst eh schon seit Jahren nicht mehr ernst
nehmen! Ein Sauhaufen der ausgemistet gehört und der
Faymann sollte schon längst zurücktreten!

Die SPÖ schafft es noch, dass ehemalige Stammwähler
weiterhin zur ÖVP abwandern! Schlechtere Politik kann
eine Partei nicht machen!

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Typisch für rote Gutmenschen wenn es darum geht Flüchtlinge auch auf zu nehmen, nicht nur von warmer Menschlicher Politik zu philosophieren. Im roten Burgenland darf keinesfalls ein Asylwohnheim sein, es wird dagegen gehetzt und so getan als wären Flüchtlinge Sondermüll, die man wie den Schwarzen Peter nicht behalten darf, es solle immer der jeweils andere dafür zuständig sein, besser Flüchtlinge durch ganz Österreich karren als sie im eigenen Land zu haben, so kann man die Politik von Darabos, Niessl und auch Faymann deuten. Seit wann muß für ein Wohnheim auch wenn es Asylwerber sind die Bevölkerung befragt werden? Das ist ein Populismus entgegen jeder Verantwortung und von denen könnten Strache & Co noch einiges lernen. Auch die Grünen sind ruhig, könnte doch die SPÖ ihnen helfen schön Regierungsposten zu besetzen

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Re: Typisch für rote Gutmenschen Warumman für solch ein "Heim" die betroffenen bevölkerung befragen MUSS weil man sich im klaren sein muus, daß man sich wie in Traiskirchen (wo ich her bin) nur Strassenkampf mit Be4schädigung priv.
Eigentums, Drogen, Einbrüche, Anböbelung durch die Ausländer, Vandalismus pur und Massen-keilereien im Lager, in den Ort holt. Von zusätzlichen Arbeitsplätzen durch ein solches Lager ist man so weit entfernt, wie der Mond von der Erde!!!! Nur Zores und Kosten.
Wenn IHR DAS wollt, dann nehmt Euch ALLE das LAGER
TRAISKIRCHEN - viel
Spass

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