Türkise Baustellen:
Probleme ohne Ende

Bundeskanzler Sebastian Kurz und die ÖVP kommen derzeit nicht aus den Negativschlagzeilen: Zunehmende Kritik am Corona-Krisenmanagement durch Bevölkerung und Unternehmen, Fehler in von der Volkspartei geführten Ministerien und Missstimmigkeiten mit dem Koalitionspartner, den Grünen, setzen der Kanzlerpartei zu. Die Liste der türkisen Baustellen wird immer länger und die Opposition stärker, Kurz' Macherimage bekommt Kratzer.

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Probleme ohne Ende

Die Probleme für ÖVP-Chef Sebastian Kurz und seine türkise Bewegung nehmen derzeit kein Ende. Kurz und die Seinen haben sozusagen einen Lauf - allerdings einen ziemlichen negativen: von positiven Schlagzeilen keine Spur. Vielmehr reiht sich seit Monaten eine schlechte Nachricht an die andere, die in Summe geeignet sind, das Vertrauen der Corona-müden Wähler in die ÖVP nachhaltig zu unterminieren.

Den jüngsten Höhepunkt in Sachen Negativschlagzeilen lieferte Finanzminister Gernot Blümel. Er wird in der Causa Casinos Austria als Beschuldigter geführt, was sogar eine Hausdurchsuchung - vollzogen als "freiwillige Nachschau" - bei ihm zur Folge hatte. Ein bisher in der Geschichte der Republik einzigartiger Vorfall in Zusammenhang mit einem amtierenden Minister. Und ein gefundenes Fressen für die Opposition.

Die Wirtschafts-und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) ermittelt gegen Blümel wegen des Verdachts der illegalen Parteienfinanzierung durch den Glücksspielkonzern Novomatic -eine Causa, die letztlich auf das Ibiza-Video rund um Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache und dessen ehemaligen Klubobmann Johann Gudenus zurückgeht. In dem Video wurden wie berichtet einer Reihe von Unternehmen -darunter auch der Glücksspielkonzern -Parteispenden am Rechnungshof vorbei, zum Beispiel über Vereine, nachgesagt. Was von allen Beteiligten aber wiederholt dementiert wurde.

Den kompletten Beitrag dazu lesen Sie in der aktuellen Printausgabe von News (Nr. 7/2021)