Corona: Rückkehr zur Maskenpflicht im Raum

In Feinkost-Abteilungen tragen Beschäftigte teils bereits wieder Maske - auch für Vizekanzler Kogler überlegenswert

Eine Rückkehr zur Maskenpflicht im Handel steht in Österreich erneut im Raum. In der Feinkost bei Billa und Merkur tragen die Beschäftigten seit vergangener Woche wieder einen Mundnasenschutz, bestätigte ein Sprecher des Handelskonzerns Rewe. Auch den Kunden und Kundinnen könnte das wieder bevorstehen. Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO sieht in absehbarer Zukunft "keine Rückkehr zur Normalität".

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Die Branche äußerte Verständnis, wenngleich sie einräumte, dass dies auch mit Umsatz- und Frequenzeinbußen einhergeht.

Seit der Wiedereinführung der Maskenpflicht in Oberösterreich seien Umsatz und Frequenz im Vergleich zu Anfang Juli um bis zu 25 Prozent zurückgegangen, so der Handelsverband. Der Handel habe aber Verständnis: "Die Gesundheit geht vor und steht über allem anderen."

Maskenpflicht für Kogler überlegenswert

Für Vizekanzler Werner Kogler ist eine Rückkehr zur Maskenpflicht in Supermärkten, wie zuletzt von SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner gefordert "mit Sicherheit ein überlegenswerter Vorschlag". Die Regierung gehe nun aber mit dem angekündigten Ampelsystem den Weg, Probleme regional zu lösen, sagte Kogler am Rande einer Pressekonferenz auf Journalistenfragen.

Die Maßnahmen des Ampelsystems, mit dem man Corona-Ausbrüche eben regional eindämmen will, werden auch eine Maskenpflicht in bestimmten Bereichen beinhalten, erklärte Kogler. Er appelliere aber ohnehin für mehr Eigenverantwortung und Hausverstand - also in beengten Situationen, die auch im Supermarkt entstehen können, freiwillig eine Maske zu tragen.

Rendi-Wagner hatte sich in der "ZiB 2" für die Wiedereinführung der Maskenpflicht beim Lebensmitteleinkauf ausgesprochen: "Der Supermarkt ist ein Grundversorgungsmarkt, wo Leute hin müssen, die können es sich nicht aussuchen, ob sie einkaufen wollen oder nicht, auch Ältere, auch Risikopersonen."

Händler: "Politische Einzelmeinungen nicht bindend"

"Die heimischen Händler werden sich selbstverständlich auch weiterhin an die behördlichen Vorgaben halten. Politische Einzelmeinungen sind natürlich zulässig, aber für uns als Branche nicht bindend", hieß es dazu seitens des Handelsverbandes.

WHO sieht keine Rückkehr zur Normalität in absehbarer Zeit

Die Weltgesundheitsorganisation WHO sieht indes in absehbarer Zukunft "keine Rückkehr zur Normalität". Zu viele Länder seien im Umgang mit der Coronavirus-Pandemie auf dem falschen Weg, sagte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus. Die Pandemie werde sich weiter verschlimmern, wenn sich die Menschen nicht an grundlegende Vorsichtsmaßnahmen halten würden.

Abstandsregeln beachten, Händewaschen und Masken tragen sind damit gemeint. Tedros warnte, es komme in vielen Ländern, die Beschränkungen lockern und "nachweislich wirksame Maßnahmen missachten, welche das Ansteckungsrisiko reduzieren" zu einem erneuten Anstieg der Fallzahlen.

»Das Virus bleibt Staatsfeind Nr. 1«

Neuer Tagesrekord am Sonntag

Am Sonntag hatte die WHO einen neuen Tagesrekord von 230.000 Neuinfektionen gemeldet. "Das Virus bleibt Staatsfeind Nr. 1, aber das Verhalten vieler Regierungen und Menschen spiegelt das nicht wider", sagte Tedros. Weltweit sind nach einer Zählung von AFP bisher 570.000 Menschen an dem neuartigen Coronavirus gestorben. Mehr als 12,9 Millionen Ansteckungen wurden registriert, seit das Virus Ende 2019 in China erstmals auftauchte.

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Neuer Cluster in Salzburg

In der Stadt Salzburg hat sich indes ein neuer Covid-Cluster gebildet. Wie die Gesundheitsbehörden am Dienstag mitteilten, sind die zwei Polizeiinspektionen am Hauptbahnhof und im Stadtteil Itzling betroffen. Bei drei Beamten wurde das Virus bereits nachgewiesen, ein weitere Person weise Symptome auf. Beide Inspektionen wurden vorübergehend geschlossen und alle dort Beschäftigten außer Dienst gestellt.

Die Räume in den zwei Dienststellen und die Polizeiautos werden nun desinfiziert, die Aufgaben der beiden Posten zwischenzeitlich von umliegenden Polizeiinspektionen wahrgenommen. Das Contact-Tracing und das Containment laufen seit Montagabend auf Hochtouren. Rund 100 Polizistinnen und Polizisten und Sondereinsatzkräfte werden noch im Laufe des heutigen Tages zu den Drive-In-Testungen des Roten Kreuzes geschickt. Erst wenn ihre Testergebnisse vorliegen, werde über die weitere Vorgangsweise entschieden.

Der Krankheitsausbruch wird von der Behörde mittlerweile als "Cluster C" geführt. Zuletzt war es in Salzburg rund um einen Clubabend der Rotarier ("Cluster A") und um zwei private Seniorenwohnheime ("Cluster B") zu größeren Krankheitsausbrüchen gekommen. Wie die Stadt mitteilte, sei der erste Cluster bereits rückläufig, der zweite konnte eingekapselt werden und sei stabil.

In Salzburg galten mit Stand Dienstagfrüh insgesamt 21 in der Landeshauptstadt gemeldete Personen als erkrankt. 80 Personen wurden als Kategorie 1-Kontakte per Bescheid abgesondert, 50 Personen als Kategorie 2-Kontakte behördlich verkehrsbeschränkt. Die Zahl der aktiv Erkrankten im ganzen Bundesland ist sich in den vergangenen Tagen immer um die 50 Personen gelegen.

Unter 100 Neuinfektionen

Prinzipiell ist die Situation in Österreich weiterhin von relativer Stabilität bei tageweise erheblichen Schwankungen geprägt. Nach mehreren Tagen mit mehr als hundert Neuinfektionen bis zum Wochenende hin waren es von Montag auf Dienstag wieder 73. Am Montag war von 51 Fällen berichtet worden.

Die Neuinfektionen seit Montag nach Bundesländern: Jeweils keine einzige wurde im Burgenland, in Kärnten und in Niederösterreich registriert. In Oberösterreich waren es 20, in Salzburg sechs. Die Steiermark kam auf vier neue bestätigt positive SARS-CoV-Fälle, Tirol ebenfalls auf vier, Vorarlberg auf einen. In Wien wurden 38 neue Fälle vermerkt.

Österreich: Intensivmediziner fordern Vorbereitung auf Herbst

Österreich gehört laut Intensivmedizinern zwar zu jenen Ländern, die sich in der bisherigen Bewältigung der globalen Corona-Pandemie besonders gut geschlagen haben. Doch jetzt sollte sich das Land - speziell die Verantwortungsträger - auf mögliche kritische Entwicklungen ab kommenden Herbst vorbereiten, fordert die Österreichische Gesellschaft für Anästhesie, Reanimation und Intensivmedizin (ÖGARI).

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"Globale Entwicklung besorgniserregend"

"Österreich hat durch große gemeinsame Anstrengungen die Corona-Pandemie bisher auch im internationalen Vergleich hervorragend bewältigt. Uns allen muss aber auch bewusst sein, dass die globale Entwicklung mit aktuell rund 13 Millionen bestätigen SARS-CoV-2-Infektionen besorgniserregend bleibt", erklärte ÖGARI-Präsident Klaus Markstaller (MedUni Wien/AKH Wien).

Keine Spekulationen sondern profesionelle Vorbereitungen gefordert

"Als intensivmedizinische Fachgesellschaft sehen wir alle Verantwortlichen in der Politik und im Gesundheitssystem gefordert, in ihren jeweiligen Aufgabenfeldern und Verantwortungsbereichen für eine angemessene und ausreichende Vorbereitung für die weitere Entwicklung der pandemischen Situation Sorge zu tragen. Was wir jetzt brauchen sind keine Spekulationen, sondern professionell-sachliche, seriöse Vorbereitungen für mögliche kritischere Konstellationen im kommenden Herbst und Winter", fügte der Experte in einer Aussendung hinzu.

Es sei notwendig, Vorsorge für ein erhöhtes Aufkommen an SARS-CoV-2-Infektionen zu treffen, auch in Kombination mit anderen Infektionserkrankungen, im späteren Verlauf des Jahres und auf einen damit verbundenen steigenden Bedarf an stationärer und intensivmedizinischer Betreuung.

Die Österreicher - so der ÖGARI-Präsident - hätten in jener Phase, in der die exponentielle Entwicklung der SARS-CoV-2-Infektionen sehr besorgniserregend gewesen wären, durch ein weit verbreitet umsichtiges und rücksichtsvollen Verhalten einen entscheidenden Beitrag zur gelungenen Krisenbewältigung geleistet, so der ÖGARI-Präsident. "Mit dieser gemeinsamen Einstellung müssen wir jetzt auch den weiteren Entwicklungen begegnen. Es gilt jetzt, dass weiterhin alle Beteiligten mit der gleichen Professionalität wie bisher auf die weiteren Entwicklungen reagieren."

Landeverbote für Flugzeuge massiv ausgeweitet

Indes setzt Österreich in noch stärkerem Ausmaß auf Landeverbote für Luftfahrzeuge aus sogenannten "SARS-CoV-2 Risikogebieten". Durften bisher Flugzeuge aus acht Staaten und einer Region Italiens nicht in Österreich landen, umfasst die Liste laut einer neuen Verordnung von Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) ab Donnerstag nun 18 Staaten.

Lombardei von Risikoliste gestrichen

Gute Nachrichten gibt es lediglich für die italienische Lombardei, die Anschober von der Risikoliste gestrichen hat und aus der ab dem 16. Juli wieder Flugzeuge direkt nach Österreich fliegen dürfen.

Ausweitung auf zehn Staaten

Als Paukenschlag darf hingegen die massive Ausweitung des Verbots auf zehn weitere Staaten gelten: Ab Donnerstag dürfen Flugzeuge aus allen Ländern des Westbalkan, aus Bulgarien, Rumänien, der Republik Moldau sowie Ägypten nicht mehr in Österreich landen. Deutliche Auswirkungen sind ab diesem Zeitpunkt auf das reduzierte Streckennetz der Austrian Airlines zu erwarten: Aktuelle Verbindungen aus Belgrad, Bukarest, Kairo, Podgorica, Sarajevo, Sibiu, Skopje, Sofia, Tirana und Varna nach Wien-Schwechat müssen zumindest bis Ende Juli gestrichen werden.

Für die schon bisher vom Landeverbot betroffenen Staaten wird sich einstweilen nichts verändern: Flüge aus Weißrussland (Belarus), China, Großbritannien, dem Iran, Portugal, Russland, Schweden und der Ukraine nach Österreich sind weiterhin untersagt.

Landungen aus allen gelisteten Staaten bleiben in einigen Ausnahmekategorien möglich. Darunter fallen Flüge im Interesse der Republik, aber auch Landungen von Flugzeugen, die Frachten, Kranke, zu repatriierende Österreicher, Pflegepersonal oder Erntehelfer ins Land bringen.

Reisewarnung für Gütersloh aufgehoben, für Lombardei noch aktiv

Dafür dürfen Reisende aus dembetroffenen deutschen Landkreis Gütersloh in Nordrhein-Westfalen wieder ohne Einschränkungen nach Österreich reisen. Das teilte das Außenministerium am Dienstag auf seiner Webseite mit. Eine Sprecherin bestätigte die Aufhebung der partiellen Reisewarnung mit Dienstag. Reisende aus Gütersloh müssen damit bei der Einreise nach Österreich keinen negativen Covid-19-Test mehr vorweisen. Auch die Quarantänepflicht entfällt, wie das Gesundheitsministerium gegenüber der APA bestätigte.

Die partielle Reisewarnung für die italienische Region Lombardei bleibt unterdessen noch aufrecht. Anfang Juli hatte sich Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) bei einem Besuch in Rom aber zuversichtlich gezeigt, "dass wir bald positive Nachrichten in Bezug auf die Lombardei geben können." Seine Sprecherin sprach gegenüber der APA von einer "guten Entwicklung" der Infektionszahlen. Die Situation werde beobachtet.

OeNB: Wirtschaftliche Erholung dauert mehrere Jahre

Auch der durch die Pandemie verursachte stärkste Wirtschaftseinbruch seit Ende des 2. Weltkriegs wird Österreich laut Nationalbank (OeNB) noch länger beschäftigen. "Obwohl sich die Maßnahmen zur Eindämmung des Virus und zum Erhalt der Funktionsfähigkeit der Wirtschaft bewährt haben, wird die Erholung der Wirtschaft mehrere Jahre in Anspruch nehmen", so OeNB-Gouverneur Robert Holzmann am Dienstag.

Weniger Arbeitslose, mehr in Kurzarbeit

Die in den vergangenen Wochen gesunkene Kurzarbeits-Zahl in Österreich ist zuletzt wieder angestiegen. Aktuell sind 454.171 Personen in Kurzarbeit, gab Arbeitsministerin Christine Aschbacher (ÖVP) am Dienstag bekannt. Vor einer Woche waren es lediglich 403.382 Menschen gewesen. Der leichte Anstieg sei zu erwarten gewesen, weil Betriebe noch rückwirkend Verlängerungsanträge stellen können, hieß es.

Bis zur vergangenen Woche hatte sich die Kurzarbeit binnen sieben Tagen fast halbiert. Im Vergleich zum Höhepunkt der Krise beträgt der Rückgang bis zum heutigen Tag immerhin rund 900.000 Personen. Die Nachfrage nach Verlängerung der Kurzarbeit ist nach wie vor nicht sehr hoch, derzeit liegen rund 35.000 Verlängerungsanträge vor. Mehr als ein Drittel der Verlängerungsanträge kommen aus dem Bereich der Warenproduktion, also hauptsächlich der Industrie, und nur noch rund 15 Prozent aus dem Handel; am Höhepunkt der Krise waren die beiden Bereiche etwa gleich stark vertreten.

Ohne Job sind in Österreich aktuell 438.421 Menschen, etwas weniger als vorige Woche. Davon sind 390.541 Personen arbeitslos gemeldet, und 47.880 Personen befinden sich in Schulung. Die Arbeitslosenzahlen seien binnen einer Woche um rund 3.700 zurückgegangen, damals waren 442.089 Menschen ohne Job vermeldet worden. Gegenüber dem Höhepunkt der Krise sei die Arbeitslosenzahl um rund 146.000 Personen gesunken, so die Ministerin. Eine große Herausforderung sei nach wie vor bei der Jugendbeschäftigung gegeben, aktuell seien 64.370 unter 25-Jährige in Arbeitslosigkeit oder Schulung.

Zum Schließen der Lehrstellenlücke habe man eine Taskforce zur Jugendbeschäftigung gebildet, der auch Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) angehöre. Jede und jeder soll einen Platz im schulischen Ausbildungsbereich oder eine Lehrstelle bekommen, lautet das Credo der Arbeitsministerin. Ein neues "Programm für 1.000 Jugendliche" solle 20- bis 30-Jährigen das Nachholen des Lehrabschlusses oder den Wiedereinstieg in den Beruf ermöglichen. Gesucht würden Produktionsbetriebe zur Ausbildung, aber auch Firmen, die die Facharbeiter danach beschäftigen. Abgewickelt werden soll das Projekt übers AMS, man gehe im Schnitt von einer zweijährigen Ausbildung aus, während der der Bund Hilfe gebe - also maximal halb so lang wie üblicherweise die Ausbildung dauert. Schramböck sagte, im Rahmen dieser Jugendstiftung stünden 11.700 Euro pro Lehrling zur Verfügung. Laut Aschbacher werden die Praktika ebenfalls bezahlt vom AMS, und zwar in gleicher Höhe wie das Arbeitslosengeld.

Klare Absage an Arbeitszeitverkürzung durch Aschbacher und Schramböck

Aschbacher und Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (beide ÖVP) haben am Dienstag Wünschen von SPÖ und Gewerkschaften nach einer Arbeitszeitverkürzung eine klare Absage erteilt. "Jetzt ist nicht das richtige Timing, um eine Arbeitszeitverkürzung zu diskutieren", betonte Aschbacher in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Schramböck zu den wöchentlichen Arbeitslosen- und Kurzarbeitszahlen.

Schramböck sprach sich "als Wirtschaftsministerin ganz klar gegen eine Arbeitszeitverkürzung" aus. Auch könne man das nicht über einen Kamm scheren. Das einzige, was helfe, sei eine Flexibilisierung "und nicht mit der Gießkanne drüberzufahren und die Unternehmen zu schädigen".

Neues Kurzarbeitsmodell soll Ende Juli stehen

Mit Hochdruck wird indes an einem neuen Kurzarbeitsmodell, das längerfristig auch den je nach Branche unterschiedlichen Anforderungen gerecht wird, gearbeitet. Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) verwies am Dienstag auf einen Ministerrat am 29. Juli. Ihr Wunsch an die Sozialpartner sei es, rund um dieses Datum schon eine Richtung sagen zu können, wohin es gehen solle.

ÖGB schwebt Mindestarbeitszeit von etwa 40 Prozent vor

ÖGB-Chef Wolfgang Katzian hatte zuletzt darauf verwiesen, dass einige Branchen, etwa die Industrie, erst im Herbst so richtig den Einbruch zu spüren bekommen würden. "Deshalb brauchen wir dringend ab Oktober eine neue Kurzarbeitslösung, und die soll schon anders sei", meinte er in einem Interview in der Zeitung "Österreich". Dem ÖGB schwebt dabei eine bestimmte Mindestarbeitszeit, etwa 40 Prozent, vor - und jedenfalls keine Bandbreite mehr von 10 bis 100 Prozent.

Dass die Industrie bereits stärker Kurzarbeit benötigt, zeigen auch die jüngsten wöchentlichen Daten, die Aschbacher wie jeden Dienstag vorlegte. Demnach kommt von den aktuell rund 35.000 vorliegenden Kurzarbeits-Verlängerungsanträgen mehr als ein Drittel aus der Warenproduktion, also vor allem der Industrie, und nur noch 15 Prozent aus dem Handel; am Höhepunkt der Krise waren die beiden Sektoren etwa gleich stark vertreten. Neben bestimmten Industriezweigen hatte ÖGB-Chef Katzian auch die Stadthotellerie und die Luftfahrt als Bereiche genannt, "die in sechs Monaten nicht hochkommen werden". Das neue Modell müsse auch ein bis zwei Jahre nutzbar sein.