"Europa gibt es
nicht zum Nulltarif"

Einen düsteren Abgesang auf die EU hat Christoph Leitl mit "China am Ziel! Europa am Ende?" angestimmt. Ausgangspunkt seines Buchs ist das Jahr 2049. "Hundert Jahre nach der Mao-Revolution ist China das politisch, wirtschaftlich und militärisch stärkste Land der Welt", blickt Leitl in die Zukunft. Der Autor fordert Weichenstellungen jetzt, damit Europa nicht in die Bedeutungslosigkeit absteigt.

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Kein Buch über China hat der Präsident der Europäischen Wirtschaftskammer und der Europäischen Bewegung Österreichs hier vorgelegt, sondern eine Streitschrift für "weniger Bequemlichkeit, Saturiertheit und Selbstzufriedenheit" der Europäer. Diese, so fordert der Ex-WKÖ-Chef, könnten nämlich nur mit einer schonungslosen Analyse und viel Selbstkritik in einer veränderten Welt noch das Steuer zu ihren Gunsten herumreißen. Ein politisches geeintes Europa sei "eine schlichte Überlebensnotwendigkeit", so Leitl, aber "Europa gibt es nicht zum Nulltarif".

"In zwanzig Jahren wird kein einziges europäisches Land unter den Top Ten der Weltwirtschaft aufscheinen", prognostiziert der Autor. "Wir sind dann endgültig von der Champions League in die Regionalliga abgestiegen. Washington und Peking organisieren und dirigieren die Welt. Nach Jahrtausenden ist Europa willens, von der Weltbühne abzutreten."

"Ein einiges Europa oder wie immer man es auch nennen will, muss an zwei Kriterien gemessen werden: Entscheidungsfähigkeit und Handlungsfähigkeit. Beides ist uns abhandengekommen", zieht Leitl seine Schlussfolgerungen. Die großen Herausforderungen würden im Wesentlichen in einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik sowie in der Wirtschafts- und Währungspolitik liegen.

Zu Beginn zeichnet der Autor diverse Brüche nach, die zum Aufstieg des Populismus in Europa geführt haben. "Ein Schlüssel dafür liegt in der Finanz- und Wirtschaftskrise der Jahre 2008/09. Sie brachte nicht nur ökonomische und soziale, sondern auch mentale Erschütterungen und Verwerfungen", analysiert Leitl. "Anstelle von Vertrauen entstand Misstrauen, Misstrauen in die Politiker und Parteien, die offensichtlich mit den Veränderungen und den damit verbundenen Herausforderungen nicht fertig wurden. Aber auch Misstrauen in eine internationale Vernetzung, die man zunehmend als Abhängigkeit wahrnahm. Aus dem Wunsch nach globaler Kooperation wurde die Forderung nach nationalem Egoismus."

Keine Lösungen, aber Inputs

Umfassende Lösungen hat auch der "leidenschaftliche Europäer" Leitl nicht parat, er liefert aber Inputs für die europäischen Entscheidungsträger. "Im Rahmen eines Zusatzvertrages, also keiner EU-Vertragsänderung, könnten sich einzelne dazu bereite Staaten der Europäischen Union zusammenschließen, um die Außen-, Sicherheits-, Verteidigungs- und Migrationspolitik zu koordinieren. Eine solche vertiefte Koordination bei klarer Zielsetzung könnte eine realistische Möglichkeit sein, große Probleme Europas tatsächlich in Angriff zu nehmen", schlägt er vor.

Und Leitl fordert ein eigenständiges Sicherheitskonzept der Europäer in Unabhängigkeit von den Vereinigten Staaten. "Nur damit begibt man sich auf Augenhöhe mit den USA und erlangt so auch Respekt in anderen Teilen der Welt." Dafür gebe es nach dem EU-Austritt Großbritanniens auch günstige Bedingungen. "Will Europa strategisch eine stärkere Unabhängigkeit von den USA erreichen, so geht das ohne Großbritannien wesentlich leichter."

Sein zum Auftakt in den Raum gestelltes apokalyptisches Europa-Szenario lässt Leitl schlussendlich offen. Wer gewinnt? "Das kann China sein, wenn es ihm in den nächsten dreißig Jahren gelingt, Rechtsstaatlichkeit und Menschenwürde in seine Entscheidungsprozesse einzufügen. Das kann aber auch Europa sein, wenn es seine institutionellen Lähmungen und bürokratischen Fesselungen ablegt."