China verteidigt Niederschlagung: Dalai Lama laut Jiabao für Unruhen verantwortlich

Tibetische Exil-Regierung spricht von achtzig Toten UNO-Sicherheitsrat wird sich nicht zu Vorfall äußern

China verteidigt Niederschlagung: Dalai Lama laut Jiabao für Unruhen verantwortlich

Chinas Ministerpräsident Wen Jiabao hat die Niederschlagung der Proteste in Tibet verteidigt. Zugleich machte Wen bei einer Pressekonferenz den im Exil lebenden Führer der Tibeter, den Dalai Lama, für die Unruhen verantwortlich, bei denen Dutzende Menschen getötet worden sein sollen.

"Es gibt genug Tatsachen und reichlich Belege, dass dieser Vorfall von der Clique des Dalai Lama organisiert, vorsätzlich geplant, gesteuert und angestachelt wurde", sagte der chinesische Regierungschef. Dies entlarve auch die Beteuerungen des Dalai Lama als Lüge, er strebe einen friedlichen Dialog an und keine Unabhängigkeit. Den Vorwurf, China begehe in Tibet möglicherweise einen "kulturellen Völkermord", wies Wen als "nichts als Lügen" zurück.

Zuvor war um Mitternacht eine Frist der Regierung in Peking an die Teilnehmer der Proteste abgelaufen, sich den Behörden zu stellen. Aus Lhasa gab es zunächst keine Informationen über Aktionen der Sicherheitskräfte nach dem Ende des Ultimatums. Nach offiziellen chinesischen Angaben sind bei den Unruhen 13 Menschen ums Leben gekommen, die tibetische Exil-Regierung spricht dagegen von 80 Toten.

Keine Stellungnahme des UNO-Sicherheitsrates
Der UNO-Sicherheitsrat wird sich nach Einschätzung von Diplomaten nicht zum Tibet-Konflikt äußern. Es herrsche überwiegend die Ansicht, dass sich China andernfalls provoziert fühlen würde und sich in der Sache dennoch nichts ändere, sagte ein UNO-Diplomat, der namentlich nicht genannt werden wollte, am Montag. Allein schon eine Diskussion in der Angelegenheit würde wohl von China abgewiesen. Es stelle sich deshalb die Frage, was mit einem Disput erreicht werden könne. Ein anderer UNO-Diplomat bestätigte diese Ansicht.

Der chinesische UNO-Vertreter Liu Zhenmin sagte Reuters, in einer Sitzung am Montag sei das Thema Tibet nicht angesprochen worden. "Das hat nichts mit Frieden und Sicherheit zu tun", sagte er. Vielmehr sei es eine inländische Angelegenheit. China ist eines der fünf Veto-Staaten im UNO-Sicherheitsrat. Die Regierung in Peking könnte jegliche Versuche des Gremiums blockieren, im Tibet-Konflikt tätig zu werden.

Ban Ki Moon zunehmend besorgt
Ein Vertreter von der Menschenrechtsgruppe amnesty international forderte dennoch, dass sich der Rat einmischt. "China wird sein Veto einlegen. Dann soll es doch", sagte für Asien zuständige Amnesty-Vertreter T. Kumar.

UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon erklärte zuvor, er sei "zunehmend besorgt" über die Berichte von Gewalt in Tibet. Er habe dies auch in Treffen mit Chinas Botschafter zum Ausdruck gebracht, sagte Ban. Er gab jedoch keine Hinweise darauf, dass sich das Sekretariat der Vereinten Nationen einmischen werde. (apa/red)