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China-Besuch ein "voller Erfolg"

"Geballtes Auftreten hat beeindruckt" - Kneissl: "Startschuss für Asien-Schwerpunkt"

Diplomatie - China-Besuch ein "voller Erfolg" © Bild: APA/Tatic

Eine Woche China und alle sind happy. Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Bundeskanzler Sebastian Kurz zogen nach dem Staatsbesuch in China ein euphorische Resümee.

Neben zahlreichen Wirtschaftsterminen ging es auch um ein Treffen mit Präsident Xi Jinping. "Wir haben einen großen Erfolg verbucht, alles richtig gemacht", verzichtete sogar Van der Bellen auf Understatement.

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Es sei richtig gewesen, "geballt aufzutreten", sagte der Bundespräsident bei einem abschließenden Gespräch mit österreichischen Journalisten zu dem Umstand, dass neben Kurz (ÖVP) und Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) anfangs auch noch Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck, Umwelt- und Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (beide ÖVP) sowie Verkehrs- und Infrastrukturminister Norbert Hofer (FPÖ) in Peking dabei gewesen waren. "Das hat schon beeindruckt." Nachsatz: "Da sind 8 Millionen gegen 1,4 Milliarden angetreten". Kurz und Kneissl reisten wie der Bundespräsident in der Nacht von Donnerstag auf Freitag nach Wien zurück, die übrige Regierungsriege hatte den Heimflug schon vor Tagen angetreten.

»China nimmt uns ernst«

Neben zählbaren Erfolgen wie Vertragsabschlüssen mit einem Volumen von 1,5 Milliarden Euro könne Österreich auch als EU-Mitglied prinzipiell stolz sein: "China nimmt uns ernst. Nicht nur in der Musik, die natürlich immer zur Sprache kommt. Wir haben etwas anzubieten in Bereichen wie Industrie oder Hochtechnologie. "Die Chinesen wüssten das, sagte Van der Bellen. "Wir müssen uns selbst eben auch etwas ernster nehmen." China sei immerhin eine der kommenden Weltmächte. "Da ist es wichtig, Verbindungen aufzubauen."

Österreich sei eine Exportnation. Daher sei auch das Interesse an einer Kooperation im Bereich der von China forcierten "Neuen Seidenstraße" vorhanden. "Solange es in beide Richtungen geht." Am Donnerstag wurde einmal der erste ÖBB-Rail-Cargo-Zug von Chengdu nach Wien auf die 13-tägige Reise geschickt. Zudem gebe es gemeinsame Interessen wie den Klimaschutz oder Technologie-Projekte wie die Forcierung von "Smart Cities".

Stadtentwicklung mit "kleinen" Größenunterschieden

Diesbezüglich wurde der österreichischen Delegation am letzten Tag ihres China-Aufenthalts das Stadtentwicklungsprojekt "Tian Fu New Area" mit Videos und Baumodellen vorgestellt. Die Planer hätten dafür auch Anleihen an der Seestadt Aspern in Wien genommen, hieß es. Der kleine Größenunterschied: In Tian Fu sollen einmal sechs Millionen Menschen leben.

Auch Kurz sprach von einem "vollen Erfolg". Österreich habe in China "massive Interessen", und China werden bald die größte wirtschaftliche Macht der Welt sein. Allerdings gebe es neben allen positiven Aspekten auch Themen mit Gesprächsbedarf. Dass Präsident Xi am Dienstag beim Boao-Forum auf Hainan weitere wirtschaftliche Öffnungen angekündigt habe, sei "gut und richtig". Nun müssten diese Ankündigungen aber auch umgesetzt werden. Etwa beim Freihandel. "Wir haben ein Interesse daran, dass das Land die Standards erfüllt, die es erfüllen muss."

Zudem habe China beim Thema Menschenrechte einen starken Aufholbedarf, das sei vom Bundespräsidenten aber auch angesprochen worden. Viele Themen würden durchaus Sorge machen, so die zunehmende Überwachung der Gesellschaft in China, etwa über das Internet. Dies müsse auch bei künftigen Kontakten auf der Agenda bleiben.

Startschuss für Asien-Schwerpunkt

Kneissl verwies darauf, dass die Bürgerrechte auch bilateral angesprochen worden seien. So sei ein Rechtshilfeabkommen abgeschlossen. Dabei haben man auch erörtert, wie es mit Auslieferungen aussehe, wenn den Betroffenen in China die Todesstrafe drohen könnte. Im Gespräch mit ihrem Amtskollegen Wang Yi habe sie großes außenpolitisches Interesse gespürt. China sei es daran gelegen, sich über Brennpunkte wie den Syrien-Krieg, die Iran-Atomfrage oder die Entwicklungen in Südosteuropa auszutauschen.

Der China-Tripp war für Kneissl zudem ein "Startschuss" für den von ihrem Ressort lancierten "Asien-Schwerpunkt", der auch während des EU-Vorsitzes im zweiten Halbjahr zum Tragen kommen soll. Wie schon Van der Bellen und Kurz zeigte sich auch Kneissl zudem von den "kleinen Gesten" beeindruckt, die das freundschaftliche Verhältnis zwischen China und Österreich bei diesem Besuch unterstrichen hätten.

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