Causa Firtash von

Entscheidung über
Auslieferung könnte rasch fallen

Der ukrainische Oligarch Dmitri (Dmytro) Firtasch © Bild: APA/PHOTONEWS.AT/GEORGES SCHNEIDER

Über die Auslieferung des in Österreich lebenden ukrainischen Oligarchen Dmitry Firtash an die USA könnte deutlich rascher entschieden werden als ursprünglich gedacht.

Firtash bekämpfte die bereits rechtskräftig vom Oberlandesgericht Wien entschiedene Auslieferung im Vorjahr mit einem sogenannten Erneuerungsantrag beim Obersten Gerichtshof (OGH). Der OGH wiederum will eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in einer anderen – ähnlich gelagerten – Angelegenheit abwarten.

Ursprünglich war man davon ausgegangen, dass dies länger dauern könnte. Nun findet in dem EuGH-Verfahren allerdings bereits am kommenden Dienstag eine Anhörung statt. Dies geht aus einem Brief von Firtashs US-Anwalt Dan Webb an die zuständige Richterin in Chicago hervor, der Addendum vorliegt. Dieser stammt vom 16. März 2018, am Samstag berichtete auch die Chicago Tribune darüber, ohne auf Einzelheiten einzugehen.

Am Ende des Informationsschreibens heißt es: „Kurz gesagt, Herrn Firtashs österreichische Anwälte glauben jetzt, dass es möglich ist, dass Herr Firtash früher an die USA ausgeliefert werden könnte, als zur Zeit meines Briefs vom Dezember 2017 vorhergesagt wurde.“ Zur Erklärung: Der US-Anwalt informiert die Richterin immer wieder über den Verfahrensstand in Österreich, zuletzt eben im Dezember.

Konkret geht es beim EuGH um die Frage der Anwendbarkeit der Grundrechte-Charta der EU bei der Prüfung derartiger Einspruchsverfahren beim OGH. Die USA verlangen Firtashs Auslieferung in Zusammenhang mit Bestechungsvorwürfen. Der Ukrainer hat alle Vorwürfe immer bestritten. Seit Jahren kämpft er in Österreich gegen seine Auslieferung. Der OGH muss nun entscheiden, ob es zu einer Neuaufrollung des Auslieferungsverfahrens kommt.