Causa Birnbacher von

Prozess vertagt

Steuerberater belastet erneut KLH-Vorstand Megymorez - Urteil am Freitag ungewiss

Birnbacher-Prozess in Klagenfurt wurde vertagt. © Bild: APA/Eggenberger

Der Prozess in der "Causa Birnbacher" wurde vertagt: Der Steuerberater Dietrich Birnbacher hat am Landesgericht Klagenfurt den KLH-Vorstand Hans-Jörg Megymorez neuerlich belastet. Ex-ÖVP-Chef Josef Martinz bekannte sich derweil in einer neuerlichen Einvernahme wie bisher nicht schuldig. Nach der Aussage Birnbachers wurde der Prozess auf Freitag verschoben, ob es dann ein Urteil geben wird war vorerst offen.

Bei den Verhandlungen mit der BayernLB im Mai habe er, Birnbacher, mit Megymorez und zwei weiteren Personen den Kaufvertrag durchgearbeitet. "Spätestens zu diesem Zeitpunkt hat Megymorez gewusst, dass ich für das Land Kärnten tätig war", sagte Birnbacher. Megymorez hatte hingegen erklärt, erst später von der Tätigkeit des Steuerberaters erfahren zu haben. Warum Birnbacher dieser Version erst jetzt widerspreche, fragte der Richter. Er habe vorher nicht daran gedacht. Erst durch die Aussage von Megymorez habe er sich wieder erinnert. Megymorez blieb aber dabei, er habe Birnbacher nicht besonders wahrgenommen.

Thema war auch die Sondervereinbarung, in der Birnbacher im Zusammenhang mit seinem Honorar auf Ansprüche gegen Haider und Martinz verzichtete. Er habe die Dokumente mitbekommen, aber er könne sie nicht mehr finden, obwohl der sie verzweifelt gesucht habe, sagte Birnbacher.

Martinz fühlt sich unschuldig

Kärntens Ex-ÖVP-Chef Martinz bekannte sich ebenso wie Megymorez nicht schuldig. Richter Manfred Herrnhofer befragte Martinz zu den Aussagen der KLH-Vorstände Megymorez und Gert Xander. Sie hatten erklärt, dass bei einer Aufsichtsratssitzung der KLH am 30. November 2007 Megymorez berichtet habe, dass für die gesamte Transaktion - der Anteilsverkauf der Hypo Alpe-Adria-Bank an die BayernLB - nur Kosten von 150.000 Euro angefallen wären. Sowohl der damalige Aufsichtsratsvorsitzende Martinz als auch der damalige Landeshauptmann Jörg Haider als Aufsichtskommissär hätten mit keinem Wort erwähnt, dass von Birnbacher eine Honorarrechnung in Millionenhöhe kommen werde.

"Sie lassen den Megymorez sagen, es war so super, es hat uns nichts gekostet und sagen nichts von den zwölf Millionen", fragte der Richter. Der Untersuchungsausschuss sei noch nicht fertig gewesen und die Sonderdividende noch in Schwebe. Und die Rechnung von Birnbacher sei noch nicht vorgelegen, antwortete Martinz.

Urteilsspruch ungewiss

Die Verhandlung wird am Freitag mit der erneuten Befragung von Birnbacher und der Zeugeneinvernahme des Leiters der Finanzabteilung des Landes Kärnten, Horst Felsner, fortgesetzt. Ob der Urteilsspruch bereits am Freitag erfolgt, war noch nicht abzusehen. Die Verteidiger haben weitere Beweisanträge angekündigt.

Kommentare

Laleidama

die Verteidigung verzögert, was das Zeug hält...möchte ihren Klienten noch ein freies,schönes Wochenende ermöglichen....denn die werden sich über die Urteile ganz schön wundern......da gibt s dicke Schmalzbrote ...garantiert....

Seite 1 von 1