BZÖ hat Grund zum Feiern: Oranges Bündnis
hat sich vor einem Jahr in Wien formiert!

Gorbach: "Orange-richtige Entscheidung" getroffen Haider als Spitzenkandidat nicht aus dem Rennen

Das "Bündnis Zukunft Österreich" feiert sein einjähriges Bestehen. Aus diesem Anlass haben Bündnisobmann Haider, Vizekanzler Gorbach, Sozialministerin Haubner und Klubobmann Scheibner in Wien positive Bilanz gezogen. Die Regierung habe mit dem BZÖ an Stabilität gewonnen, resümierte Haider. Als Spitzenkandidat für die Nationalratswahl im Herbst schloss sich Haider nun doch nicht aus. Anlässlich des einjährigen Bestehens erntete das Bündnis Hohn aus Oppositionskreisen.

Vor einem Jahr sei es Zeit für einen eigenständigen Kurs gewesen, erklärte der BZÖ-Chef den Beschluss zur Abspaltung von der FPÖ. Seit damals habe man Aufbauarbeit geleistet, der Regierung Stabilität verliehen und zahlreiche Reformen wie etwa die Schwerarbeiterregelung oder ein strengeres Asyl-Gesetz durchgebracht. Diesen Weg will Haider auch im Jahr 2006 weiter verfolgen. Besondere Aufmerksamkeit soll dabei der Familienpolitik, der Asyl- und Ausländerpolitik und der Steuerpolitik geschenkt werden.

Auch Gorbach sieht in dem damaligen Entschluss zur Abspaltung eine "goldrichtige bzw. orange-richtige" Entscheidung. Die "politische Wende ist gelungen", die Trennung von destruktiven Parteimitgliedern sei wichtig und richtig gewesen, verkündete der Vizekanzler.

Auf die Frage, wer wohl Spitzenkandidat des BZÖ bei den kommenden Nationalratswahlen werde, hielten sich die Partei-Granden äußerst bedeckt. Er habe "niemanden aus dem Rennen genommen, und schon gar nicht sich selbst", meinte Haider, der erst am Wochenende die Spitzenkandidatur für sich ausgeschlossen hatte. Laut Gorbach soll der Spitzenkandidat "zum richtigen Zeitpunkt am richtigen Ort" bekannt gegeben werden, dies sei "nach Ostern" der Fall.

Hohn aus der Opposition
Das BZÖ hat für seine feierliche Pressekonferenz zum einjährigen Bestehen von den Oppositionsparteien nur Hohn geerntet. SP-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos bezeichnete die politische Tätigkeit des Bündnisses als "Sesselkleben und Postenschacher". Grünen-Chef Alexander Van der Bellen sprach von einer "Phantompartei", die keine demokratische Legitimation habe. Und der Erzfeind FPÖ sieht die politische "Geisterfahrt" des BZÖ mit den Nationalratswahlen beendet.

Darabos stellte in seiner Aussendung auch Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) kein positives Zeugnis aus. Ein Jahr BZÖ sei auch für ihn "ein beschämendes Jubiläum", denn seit April 2005 stehe Schüssel "einer Regierung vor, die nie gewählt wurde, die nur durch den Wunsch der Regierungsmitglieder, möglichst lang auf ihren Ministersesseln zu kleben und möglichst viele Posten auf ÖVP- und BZÖ-Parteigänger zu verteilen, zusammengehalten wird". Zudem diagnostizierte Darabos eine "Rekordarbeitslosigkeit und Rekordbelastungen für die kleinen Einkommen und den Mittelstand" unter der schwarz-orangen Regierung.

Auch Van der Bellen sprach dem BZÖ "jegliche demokratische Legitmation" ab. Seiner Meinung nach hätte Schüssel nach dem erneuten Platzen seiner Regierung im April 2005 den Weg für Neuwahlen freigeben müssen. Stattdessen nehme er für den Koalitionserhalt "den permanenten Verfassungsbruch seines Koalitionspartners Jörg Haider in Kauf". So werde etwa die Weigerung des BZÖ-Chefs, das Ortstafel-Erkenntnis umzusetzen, durch Schüssel stillschweigend in Kauf genommen. Van der Bellen äußerte die Hoffnung, dass diese Regierung "spätestens im November 2006 abgewählt" werde.

FPÖ-Generalsekretär Bundesrat Harald Vilimsky verglich unterdessen das BZÖ mit der derzeit die Titelseiten regierenden BAWAG. "Hoch spekuliert und voll daneben gegangen", diagnostizierte er. Die orange Partei werde die kommenden Nationalratswahlen nicht überstehen, so Vilimsky.

(apa/red)