BZÖ-FPÖ-Treffen auf Rosenburg: Erste freiheitliche Klubklausur seit Parteispaltung

18 Abgeordnete sowie Regierungsmitglieder kommen PLUS: Scheibner sieht Trennung als Erleicchterung

18 freiheitliche Abgeordnete treten am Mittwoch und Donnerstag kommender Woche zur ersten freiheitlichen Klubklausur seit der Parteispaltung zusammen. Neben den Mandataren von BZÖ und FPÖ sind auch die BZÖ-Regierungsmitglieder auf die Rosenburg im Waldviertel eingeladen. Vizekanzler Hubert Gorbach (B) ist durch eine Schulteroperation verhindert.

Schwerpunkt der Klausur unter dem Motto "Sicher in die Zukunft" sind die Themen Katastrophenschutz und Flat Tax, doch wird das Ergebnis der steirischen Landtagswahlen vom zweifellos auch Auswirkungen auf die weitere Entwicklung der beiden zum Teil verfeindeten Parteien haben. Die stellvertretende Klubobfrau Helene Partik-Pable tritt für eine Wiedervereinigung ein, "wenigstens für eine Plattform".

Partik-Pable ist nicht optimistisch
Die FPÖ hofft ja, im steirischen Landtag zu bleiben, das BZÖ wiederum will bei seinem ersten Antreten den Einzug schaffen. Gelingt es beiden Parteien nicht, ihr Ziel zu erreichen, könnten sowohl innerhalb des BZÖ als auch der FPÖ die Stimmen nach einer Reunion des freiheitlichen Lagers lauter werden. Wobei im Burgenland nur die FPÖ bei den Landtagswahlen antritt, und am 23. Oktober in Wien beide Parteien. Partik-Pable ist angesichts der Wahlgänge nicht sehr optimistisch. Im Gespräch mit der APA sagte Partik-Pable: "Ich glaube nicht, dass das Ergebnis berauschend sein wird, für beide nicht".

Im freiheitlichen Klub haben die BZÖ-Mandatare mit elf Abgeordneten die eindeutige Mehrheit. Es sind dies Klubobmann Herbert Scheibner, Bündnissprecher Uwe Scheuch, Wirtschaftssprecher Josef Bucher, Bildungssprecherin Mares Rossmann, der niederösterreichische Landessprecher Anton Wattaul, Wissenschaftssprecherin Magda Bleckmann, Frauensprecherin Elke Achleitner, der Salzburger Markus Fauland, die Kärntnerin Marieluise Mittermüller und der Tiroler Klaus Wittauer sowie Ex-Minister Herbert Haupt aus Kärnten.

Rosenkranz gegen Schwarz-Orange
Bei der FPÖ sind an der Spitze die niederösterreichische Landeschefin Barbara Rosenkranz, ferner Sicherheitssprecherin Helene Partik-Pable und Europasprecher Eugen Bösch sowie der ehemalige Finanzreferent Detlev Neudeck. Dabei sind Partik-Pable, Bösch und Neudeck ebenso für eine Wiedervereinigung der verfeindeten Lager wie die beiden Oberösterreicher Maximilian Hofmann und Max Walch, die weiterhin formal der FPÖ-Oberösterreich angehören. Thomas Prinzhorn, Dritter Nationalratspräsident, ist kürzlich aus der FPÖ ausgetreten, will aber nicht zum BZÖ übertreten. Jedenfalls unterstützen die 18 freiheitlichen Abgeordneten bisher das schwarz-orange Regierungsprogramm, einzig Rosenkranz hat mehrmals gegen die Koalitionslinie gestimmt.

Im Gegensatz zu den Parteispitzen Jörg Haider (B) und Hans-Christian Strache (F) ist das Klima zwischen den freiheitlichen Abgeordneten unabhängig von ihrer Parteizugehörigkeit kein so schlechtes. Haider und Strache hatten sich ja seit der Spaltung zum Teil eine verbale Schlammschlacht mit Ausdrücken wie "Verlogenheit", "politische Totgeburt" und "Verrat" geliefert. Zuletzt hatte es angesichts der steigenden Benzinpreise eine seltene Eintracht gegeben, als beide eine Sondersteuer verlangten.

Persönliche Aversionen an der Parteispitze
Dagegen meinte Partik-Pable, sie hoffe auf eine "Wiedervereinigung der vernünftigen Kräfte". Notwendig wäre "zumindest eine Plattform", in der beide Parteien zusammenarbeiten. Es gehe ja nur um persönliche Differenzen. Das Verhältnis im Parlamentsklub selbst sei "ein gutes, auch an der Basis, wobei die Feindschaften von der FPÖ zum BZÖ natürlich größer sind, weil das mit der Schuldengeschichte passiert ist. Aber die persönlichen Aversionen sind eher an der Spitze als an der Basis". (apa)