BVT-U-Ausschuss dürfte am Freitag eingesetzt werden

GO-Ausschuss wohl schon Donnerstagabend

von

Um diesen Ausschuss gibt es freilich schon seit gestern ein Tauziehen, da sich die ÖVP auf die Position zurückzieht, das gestern erst eingelangte Verlangen noch gründlich überprüfen zu wollen. Letztstand ist, dass die Volkspartei wohl der Ausschusssitzung zustimmt und voraussichtlich auch dem Oppositionsantrag.

Damit könnte das Thema am Freitag auf die reguläre Tagesordnung des Plenums kommen. Mit der Behandlung des Berichts des Geschäftsordnungsausschusses gilt der U-Ausschuss dann als eingesetzt. Bereits heute diesem Prozedere unterzogen wird am Ende der laufenden Plenarsitzung der neue Eurofighter-U-Ausschuss. Direkt im Anschluss könnte der GO-Ausschuss tagen.

Kommentare