Burmesische Junta erteilt Ban Ki-moon eine
Abfuhr: Treffen mit Suu Kyi findet nicht statt

Prozess gegen Friedensnobelpreisträgerin vertagt UNO-Generalsekretär setzt sich für Gefangene ein

Burmesische Junta erteilt Ban Ki-moon eine
Abfuhr: Treffen mit Suu Kyi findet nicht statt © Bild: AP/Maye-E

Die burmesische Militärjunta hat die Bitte von UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon abgewiesen, mit der inhaftierten Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi zusammentreffen zu können. Das teilte Ban nach einem zweistündigen Treffen mit Juntachef General Than Shwe in der offiziellen Hauptstadt Naypyidaw mit. Der weltweit missbilligte Prozess gegen die in dem berüchtigten Insein-Gefängnis festgehaltene Vorsitzende der Nationalen Liga für Demokratie (NLD) ist inzwischen erneut verschoben worden.

General Than Shwe habe darauf verwiesen, dass Suu Kyi derzeit vor Gericht stehe, sagte Ban Ki-moon. Die 64-jährige Tochter des ermordeten burmesischen Unabhängigkeitshelden General Aung San hat mehr als 13 der vergangenen 19 Jahre in Haft bzw. unter Hausarrest verbracht. Kritiker sprechen von einem Schauprozess, um sie vor den geplanten Wahlen 2010 aus der Öffentlichkeit zu verbannen. Die Teilnahme an Wahlen wäre ihr ohnehin durch eine Bestimmung der neuen Verfassung verwehrt, weil sie die Witwe eines Ausländers, des britischen Historikers und Tibetologen Michael Aris, ist. Die NLD-Vorsitzende muss sich derzeit wegen des rätselhaften Besuchs eines US-Bürgers in ihrem Haus vor Gericht verantworten.

"Sehr schwere Mission"
Ban ist nach Burma gereist, um sich für die Freilassung von Suu Kyi und weiteren mehr als 2000 politischen Gefangenen einzusetzen. Bei seiner Ankunft in Rangun sagte er vor Journalisten, dies sei eine "sehr schwere Mission". "Ich werde mein Bestes geben. Ich werde die Besorgnis der internationalen Gemeinschaft und der Vereinten Nationen darlegen." Er fordere von den Machthabern, dass die für das nächste Jahr geplanten Wahlen glaubwürdig und transparent sein müssten.

Die NLD hatte die Wahlen zu einer Verfassungsgebenden Nationalversammlung in Burma 1990 mit Vierfünftelmehrheit gewonnen, doch hatte das Militär die Wahl annulliert und die Machtübergabe verweigert. Die neue Verfassung Burmas, das nach dem Willen der Machthaber auch in Fremdsprachen "Myanmar" genannt werden muss, zementiert die Vorrangstellung der Armee.

2007 hatten buddhistische Mönche friedliche Massenproteste angeführt, die das Regime blutig niederschlagen ließ. Zeitweise hatten in mehreren Städten täglich mehr als 150.000 Menschen gegen die Diktatur demonstriert, der schwerste Menschenrechtsverstöße zur Last gelegt werden, insbesondere Zwangsarbeit, Folter, brutale Verfolgung von ethnischen Minderheiten und Missbrauch von Kindersoldaten.

Umstrittener Prozess gegen Suu Kyi
Der UNO-Sicherheitsrat hatte seine "Sorge" wegen des umstrittenen Prozesses gegen Suu Kyi geäußert. China, das enge Wirtschaftsbeziehungen zu seinem rohstoffreichen Nachbarn unterhält, gilt als enger Verbündeter der burmesischen Junta. Als Vetomacht im Weltsicherheitsrat hat Peking eine Verurteilung der schweren Menschenrechtsverstöße in Burma bisher stets verhindert.

(apa/red)

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Der Amerikaner ist daran Schuld Warum machte er den illegalen Besuch gerade vor der Freilassung von Frau Suu Kyi.

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