ÖBB von

Grünes Licht für
Semmering-Basistunnel

Bundesverwaltungsgericht genehmigt Bau: Beschwerde möglich, aber ohne Aufschub

Neue Probleme für den Semmering-Basistunnel. © Bild: APA/Robert Jaeger

Das Bundesverwaltungsgericht hat Grünes Licht für den Bau des Semmering-Basistunnels gegeben. Ein Bericht der Zeitung "Die Presse" wurde von den ÖBB bestätigt. Damit liegen alle erforderlichen Genehmigungen für den Bau vor. Tunnelgegner könnten dagegen noch bei den Höchstgerichten Beschwerde erheben, diese habe aber keine aufschiebende Wirkung.

Seitens der ÖBB wird die "klare Entscheidung" für den Semmering-Basistunnel begrüßt. Der Bahntunnel sei eines der wichtigsten Projekte der neuen Südstrecke und erfülle als Teil des Baltisch-Adriatischen Korridors von Danzig bis Ravenna eine Schlüsselfunktion im europäischen Schienennetz. Die Baukosten bleiben mit dem nun vorliegenden Erkenntnis bei rund 3,3 Mrd. Euro, so die Bundesbahn.

Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts (BVwG) kam früher als erwartet, berichtet die Zeitung "Die Presse". Das öffentliche Interesse an der Bahnverbindung durch den Semmering überwiege alle vorgebrachten Einwände, entschied ein Richtersenat unter dem Vorsitz von Richter Werner Andrä. Das Urteil war erst für den Herbst erwartet worden.

Die Sprecherin des BVwG bestätigte den Bericht. Die Beschwerden seien im Wesentlichen abgewiesen worden. "Der Tunnel kann unter Einhaltung der vorgeschriebenen Auflagen gebaut werden". Da sich im Verfahren keine grundsätzlichen Rechtsfragen gestellt hätten, wurde die ordentliche Revision nicht zugelassen. Die außerordentliche Revision zu den Höchstgerichten sei möglich, habe aber keine aufschiebende Wirkung.

Jahrzehntelanges Ringen

Seit Jahrzehnten wird um den Bau eines Bahntunnels durch den Semmering gerungen. Die Chronologie des Semmering-Basistunnels reicht bis in die 80-er Jahre des vergangenen Jahrhunderts zurück. Während die steirischen Landeshauptleute für den Bahntunnel eintraten, kam lange Zeit Widerstand aus Niederösterreich.

Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP) war jahrelang vehementer Gegner des Bahntunnels und hatte sich später mit dem neuen Projekt zum Tunnelbefürworter gewandelt. Er hatte seinen Sinneswandel damit begründet, dass das neue Projekt ganz anders sei und auf die Bedenken um Grundwasser mehr Rücksicht nehme. Außerdem gebe es in der neuen Planung zwei Röhren statt einer und die historische Semmeringbahn werde erhalten bleiben.

Kommentare

strizzi1949

Ja, auch der "mächtige" Niederösterreicher ist nicht davor gefeit, sein Fähnchen in den entsprechenden Wind zu hängen! Nun ist es mit seiner Handschlagqualität auch vorbei! Wieder einer weniger, der dabei bleibt, was er einmal gesagt hat! Ein Politiker halt!

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